Wenn zum Beispiel Christopher Lauer sagt, die Piraten sind durch das Internet sozialisiert, dann ist da etwas Wahres dran. Um das zu verstehen, muss man das Netz verstehen und wird daraus auch Programm verstehen. Er wird daraus auch Aussagen zur Programmentwicklung machen können, was sich auch bereits in Liquid Feedback abzeichnet.
Werte der Piraten leiten sich aus den Gegebenheiten des Netz-Alltags ab, ein paar Beispiele:
Jeder Teilnehmer ist gleich und kann Anonym bzw. Pseudonym unterwegs sein, Informationen sind frei verfügbar.
Man sieht den Internetnutzern nicht an ob sie helle oder dunkle Haut haben, man sieht nicht ob sie eine Behinderung haben. Jeder Benutzer hat Zugriff auf die selben Daten wie ein anderer Nutzer. Jede Datenübermittlung wird gleich behandelt.
So die Theorie, in der Netzpolitik bedeutet dass:
Dass uns Dinge wie Netzneutralität wichtig sind. Wir verteidigen die freien Zugang zu Informationen im Internet, wir sind gegen Netzsperren und gegen Überwachungsmaßnahmen wie die Vorratsdatenspeicherung.
Und über den Tellerrand:
In der „echten Welt“ kann man das in etwa als das beschreiben was Michael Seemann als Plattformneutralität bezeichnet. Es bedeutet, dass jeder mit möglichst gleichen Voraussetzungen ausgestattet sein sollte. Ein Bedingungsloses Grundeinkommen kann eine finanziell gleiche Basis für alle bieten, ebenso muss Bildung für alle frei sein. Andererseits bedeutet es, dass niemand diskriminiert werden darf. Wenn wir uns damit auseinandersetzten, dann müssen sich Piraten Gedanken machen über Europa, über Migration, über Sprache, über Feminismus, über Barrierefreiheit, über Finanzen und über den Kampf gegen Rechtsextremismus.
Piraten haben eine Position zu Europa, sie haben eine Position zur Welt. Als Neonazi oder Holocaustleugner kann man sich in einer Partei, deren Mitglieder in ihrer Internetsozialisation keine Staatsgrenzen oder Hautfarben kennen, nur verirren.
Informationen sind frei verfügbar, jeder kann so mitwirken wie er möchte, es gibt flache oder keine Hierarchien, jeder kann mitbestimmen.
Netzpolitik:
Wir setzen uns für Open Source-Software ein. Wir machen uns für Open Data und Open Government stark. Wir nutzen Liquid Feedback, Wikis, Pads und weitere Tools um uns über möglichst breite Beteiligungsmöglichkeiten transparent zu Organisieren.
Tellerrand:
Wir Piraten wollen eine durchlässigere Politik. Wir wollen mehr Beteiligungsmöglichkeiten und Transparenz in allen politisch relevanten Bereichen. Jeder sollte das Recht haben sich so einzubringen wie er möchte, das gilt im politischen, wie im gesellschaftlichen. Dazu gehört eine freie Arbeitswahl ohne Zwang, wie auch die Möglichkeit keiner Erwerbsarbeit nachzugehen, sich ehrenamtlich zu engagieren, sich um die Kinder oder die Großeltern zu kümmern.
Das hat zur Folge, dass wir über Anreizmodelle nachdenken müssen, über Arbeitszeiten, über Transparenz, über Geheimdienste, über Demokratie (auch in der Wirtschaft!), über das Urheberrecht oder über Patente.
Piraten sind Neuem gegenüber aufgeschlossen aber prüfen auch.
Netzpolitik:
Wir haben gelernt uns immer wieder mit neuen Technologien auseinander zusetzten. Wir nutzen Wikipedia, Twitter und Jabber und freuen uns auf unseren ersten eigenen 3D-Drucker. Doch wir prangern die Monopolstellungen der Internetriesen kann und beklagen Geschlossenheit und das Gewinnstreben mit Nutzerdaten. Gegen Überwachungsbestrebungen durch Staat und Industrie wehren wir uns.
Tellerrand:
Neue Technologien können unser Leben erleichtern. Roboter können uns körperlich schwere oder langweilige Arbeiten abnehmen. Wir begrüßen das und positionieren uns in dem Fall auch nicht für den Arbeitsplatzerhalt, sondern für Alternativen wie das BGE und freie Bildung. Smartphones und Tabletts bieten uns ganz neue Möglichkeiten bei Wohnungssuche oder der Mobilität. Andererseits begleiten uns Überwachungskameras zunehmend im Alltag und Schaffen keinen Schutz vor Verbrechen, sondern nur Hilfe bei der Aufklärung und Überwachung. Die Entwicklung von Drohnen zu militärischen- oder Überwachungszwecken ist besorgniserregend.
Auch hier müssen wir uns Gedanken machen über Forschung, über Datenschutz, über das Militär oder über Ethik.
In vielen Bereichen haben wir schon Ideen und auch schon Beschlüsse. In vielen anderen Bereichen gilt es noch zu Diskutieren.
Wo kann die Reise hingehen?
https://twitter.com/SKlecha/status/260636136307847168
Ein Beispiel: Was heißt das für Pflege- oder Umweltpolitik?
Das Bedingungslose Grundeinkommen eröffnet z.B. auch in der Pflege neue Möglichkeiten durch die eigene Familie versorgt zu werden.
Ich bin mir sicher, dass auch die Piraten für die Einstellung von mehr Pflegekräften sind, die auch die Zeit haben sich mit den Menschen zu beschäftigen und sie nicht nur anzufertigen. Roboter können sicher auch im Pflegebereich helfend tätig sein, können aber keinen Ersatz für einen Menschen darstellen. Vielleicht können sie aber dem Pflegepersonal mehr Freiraum geben, um den Gepflegten wieder mehr Aufmerksamkeit zu schenken. Auch den Gepflegten steht ein Recht auf Partizipation, auf gesellschaftlicher Teilhabe zu.
In der Umweltpolitik haben wir auf Bundesebene bereits etwas im Bundesprogramm zu stehen, auf Länderebene ohnehin. Man kann sich sicher vorstellen, dass uns insbesondere Energie ein wichtiges Thema ist. Das Internet ist ein dezentrales Gebilde was schon Riesen hat kommen und gehen sehen. Yahoo und AOL sind heute längst nicht mehr in den selben Bereichen einflussreich wie vor 10 Jahren. Dafür gab es damals weder Facebook noch Twitter. Auch im Bereich Energie muss sich etwas ändern, die Rohstoffe werden zunehmend knapper, schwerer zu erreichen und teurer, ganz nebenbei vergiftet man sich bei deren Gewinnung den Lebensraum, bedroht das Leben vieler Menschen und löscht ganze Tier- und Pflanzenarten aus.
Eine Energiepolitik der Piraten sollte auf dezentraler Energieerzeugung vor Ort basieren. Solar-, Wind- und Wasserkraft bieten da Möglichkeiten der Energieerzeugung ohne Rohstoffe aus der Ferne und/oder auf Kosten des Lebensraumes zu gewinnen. Die Verfügbarkeit von Energie sollte natürlich unabhängig sein von Rohstoffmängeln oder politischen Krisen und rund um die Uhr verfügbar, was auch Speichertechnologien erfordert.
Rohstoffe und Nahrung sind ein anderes wichtiges Thema. Auch hier könnte es in Richtung dezentral und vor Ort gehen. Die Umweltpolitik der anderen Parteien, selbst die der Grünen, gründet sich meist darauf, dass vor der eigenen Haustür alles schick aussehen soll. Der Raubbau in anderen Ländern interessiert dann aber nicht mehr, obwohl wir ihn durch unseren unreflektierten Rohstoffhunger zu verantworten haben. Das sollten wir ändern! Menschen sterben, weil wir Fleisch aus der Massenproduktion essen und mit Nahrungsmitteln spekulieren. Der Regenwald wird abgeholzt weil wir uns „Biokraftstoff“ in den Autotank kippen.
Auch die Idee des fahrscheinlosen ÖPNV ist bereits beschlossener Umweltschutz.
Man kann sicher noch viel mehr ableiten, wie sich das Programm der Piraten entwickeln könnte, wenn man sich denn die Mühe macht die Entstehungsgeschichte und das bestehende Programm nachzuvollziehen.
https://twitter.com/SKlecha/status/260644841027940354
Was ein Wertegerüst ist kann ich mir nur vorstellen, weil ich keine klare Definition kenne, falls es denn eine gibt. Ich nehme man an, dass der Tweet von Stephan Klecha andeutet, dass das Wertegerüst der SPD im Spannungsverhältnis zwischen Freiheit, Gerechtigkeit und Solidarität steht. Anderen Parteien können unter diesem Wertegerüst sicher auch ihr Kreuz machen, es ist eine Frage der jeweiligen Gewichtung. Für die Piraten kann man wohl noch das Wort Teilhabe ergänzen. Denn es vereint Transparenz und Partizipation und damit 2 der wichtigsten Piratenthemen.
Die Piraten sind sicherlich auch angetreten, um zu verändern was regiert wird, sie sind aber vor allem angetreten um zu verändern wie regiert wird.
So weit so gut.
Das sind meine Gedanken zu den Werten der Piraten, das meiste kann sicher von den netzsozialisierten Piraten nachvollzogen werden.
https://twitter.com/SKlecha/status/260637598446415872
Was die Mehrheit der Piraten denkt ist dabei ganz egal. Das bisherige Programm ist aus diesen Werten entstanden und entsteht im „Schwarm“ weiter. (Über die Weisheit der Masse bin ich oft selbst verwundert, wenn ich auf dem Parteitag bin.) Das Menschen in die Partei eingetreten sind, die diese Werte nicht teilen steht außer Frage. Vielleicht um ein Mandat abzugreifen, vielleicht auch um persönliche Partikularinteressen im Programm unterzubringen. Für mich sind diese Mitglieder in jedem Fall keine Piraten, denn sie verstehen gar nicht was die Partei ausmacht. Sie sind Mitglied.
Nun kann es natürlich sein dass die Partei von diesen Menschen überlaufen wird, was ja zum Teil auch bereits passiert ist. Unter diesen gibt es jene, die die Werte der Piraten teilen und verstehen wollen worauf sie sich gründen. Und dann gibt es solche, die nichts in der Partei zu suchen haben und trotzdem da sind. (Um mal für die Leser der brandenburger Mailingliste meine harte Aussage von gestern zu bekräftigen.)
Nun könnte es sein, dass das solche das Programm irgendwann über den Haufen werfen und die Partei damit kaputt machen. Dann wird die Piratenpartei bald eine Partei ohne Piraten sein und dann würde sie „orientierungslos umherschwirren“.
Es könnte aber auch sein, dass mehr und mehr das Verständnis bekommen und verstehen was die Piraten ausmacht. Und die Zeit spricht durchaus für die zweite These, denn die heranwachsende Generation wird durchaus auch mit dem Internet sozialisiert.
PS: Um zu erahnen, wie die Entwicklung der Piraten weitergehen kann, empfehle ich gern die Aufzeichnungen der Open Mind Konferenz.
Tags: Piratenpartei · Politik
Meine Intention für diesen Blogpost
Vor kurzen hatten wir mit Stephan Klecha einen Gast beim Stammtisch der Potsdamer Piraten. Er ist Parteienforscher und SPD-Mitglied, was natürlich seine Neutralität als Parteienforscher durchaus hinterfragbar macht. Er hat in dem folgenden „Berlin direkt“-Beitrag vom ZDF mitgewirkt, den ich als „richtig schlecht“ bezeichnet habe:
http://www.youtube.com/watch?v=N8kTzS4AFaI
(Video von pupetv auf YouTube)
https://twitter.com/SKlecha/status/260635624695013376
Was ich am Beitrag kritisiere
Ich kritisiere den Beitrag insgesamt, auf Stephan Klechas Aussagen zu den Werten der Piraten gehe ich im nächsten Blogpost noch genauer ein. Seiner ersten Aussage stimme ich durchaus zu. Die angesprochenen großen Affäre um Nichtigkeiten werden aus meiner Innensicht jedoch nicht von den Piraten aufgespielt, sondern von Medien, die fast ausschließlich über Streits oder nicht-inhaltliche Diskussionen berichten. Konferenzen wie der Open Mind, den Wirtschafts- oder Antragskonferenzen, gar Programmentwicklung auf Parteitagen wird nur wenig Aufmerksamkeit geschenkt. Man will anscheinend gar nicht wissen und berichten wohin sich die Partei entwickelt. Vielleicht um die Mär aufrecht zu erhalten, die Piraten hätten keinprogramm.de, sie seien eine Einthemenpartei und hätten keine Werte?
Das Video glänzt weiter mit tendenziöser nicht neutraler Berichterstattung. Sätze wie „Schaut man genau hin zeigt sich: Das Scheitern scheint eingebaut im eigenen Betriebssystem“ sind ein Beispiel dafür. Würde man tatsächlich genau hinschauen und nicht nur dem allgemeinen Medienrauschen zuhören, dann würde man erkennen wie die programmatische Arbeit voranschreitet, wie die Partei auch einen Entwicklungsprozess durchläuft. Schaut man nicht genau hin, sieht man viel Gestreite, das es zweifelsohne auch gibt. Hat man nicht den Anspruch an einer ausgewogenen Berichterstattung, so reicht es natürlich aus sich auf diesen Punkt zu stürzen.
Der nächste Punkt „ein klassisches Wertegerüst gibt’s nicht – ganz bewusst“. Nun kann man sich sicher um das Wort klassisch streiten, ist das Wertegerüst der Piraten klassisch oder eher modern? Der Beitrag ist aber nicht so angelegt als wenn es um das Wort klassisch geht, es geht darum Aussagen treffen zu können wie:
- Die Piraten haben keine Werte.
- Es geht ihnen um nichts konkretes.
- Das Programm ist ein diffuses zusammenhangloses Geschreibsel das sich jederzeit über Liquid Democracy ändern könnte.
Solche Aussagen kennt man ja bereits aus diversen Berichten in Bild, Ton und Text. So etwas soll manifestiert werden, es soll beim Kunden ankommen und vielleicht glauben die Produzenten dieses Blödsinnes sogar tatsächlich daran!?
Für mich als Piraten ist das schon etwas kränkend. In so einer Partei, wie sie hier dargestellt wird, würde ich mich nicht engagieren.
Neutrale Berichterstattung gibt es nicht, stattdessen prägt man ein Außenbild was abschreckt und auch in die Partei hineinwirkt. Man ignoriert gerne, dass der Vorsitzende nur als Sprecher einer möglichst hierarchiefreien Partei agiert, der über seine persönliche Meinung der Partei keinen Stempel aufdrücken darf.
Die nächste Aussage „um Inhalte sollte sich der Schwarm kümmern – doch der ist wenig effizient, er schwirrt orientierungslos umher“. Wieder eine klar negative Wertung, wieder falsch. Schaut man genauer hin weiß man, dass hunderte Anträge auf die Abstimmung auf einem Parteitag warten. Betrachtet man die Parteitage wird auch mit vielen Teilnehmern dank guter Versammlungsleitung inzwischen hocheffizient gearbeitet. Hier missachtet man das die Piraten nicht ständig einen Parteitag abhalten können, denn das kostet Geld, was die Piraten nicht haben. Die Piraten verfügen weder über die Mittel einer Bundestagspartei vom Saat, noch sind sie die Erfüllungsgehilfen großzügiger Gönner aus der Wirtschaft.
Zum Fazit: „Bevor sie das politische System verändern, müssen die Piraten sich erst selbst umprogrammieren, professionalisieren“.
Wenn das von uns erwartet wird, sage ich dazu klar NEIN!
Wir haben einen Anspruch an Transparenz und wir werden auch wegen diesem Anspruch gewählt. Es gibt ein klares Bedürfnis nach Transparenz, das sieht man in der Debatte um die Nebeneinkünfte.
Der Bericht schließt also damit ab, dass wir uns für Politik und Medien verbiegen sollen, um so zu werden wie Politiker die wir nicht sein wollen? Warum? Um so zu werden sie Menschen Politiker nicht wollen? Um dem Abscheu gegenüber Politikern und der Politikverdrossenheit weiter zu verbreiten? Pfui!
Auf die dümmliche Sprache, die immer wieder Begriffe aus der Computerwelt aufgreift, möchte ich genauso wenig eingehen, wie auf die aus anderen Beiträgen bekannten und ebenso dümmlichen Seefahrtsbegriffe.
Tags: Piratenpartei · Politik
Vor einigen Tagen ging eine Welle der Empörung durch die Medien und das Netz. Da hieß es „Piraten sammeln Spenden für Geschäftsführer“ oder „Basis frisst Führung„.
Einige Medien kritisierten zu Recht, dass sich Johannes Ponader durch die Spendensammlung nur in ein neues Abhängigkeitsverhältnis begibt. Zwar nicht mehr die Abhängigkeit von der Bundesagentur für Arbeit, dafür aber die Abhängigkeit von einzelnen Spendern. Da sei es dann auch nicht mehr weit, bis Ponader so handelt, wie seine Spender es von ihm erwarten.
Aber was unterscheidet die Piraten dann noch von den üblichen Parteien, welche Spenden von Unternehmen und Privatpersonen in Millionenhöhe einnehmen?
Man wird bewusst oder unbewusst versuchen, die Erwartungshaltung, welche Spender an einen setzen zu erfüllen. Bei Johannes kann dies der Fall sein, um seinen Lebensunterhalt auch in Zeiten ohne Aufträge aus der Selbstständigkeit zu erwirtschaften. Bei den großen Parteien geht es darum die Macht zu erhalten.
Ich twitterte damals folgendes:
Sicher ist das pauschal, so pauschal wie es in 140 Zeichen nur möglich ist.
Zumindest im Handeln von CDU und SPD kann ich kaum mehr Ziele erkennen. Es geht darum wirtschaftliche Interessen zu vertreten und die eigene Macht unbedingt zu erhalten.
Ihr Fähnchen dreht sich im Winde der Stimmung der Wähler und der Geldgeber aus der Wirtschaft.
Und die Parteien stecken dort nicht weniger in einer Falle als Johannes.
Zu unserem Glück gibt es in Deutschland eine Parteienfinanzierung, welche es ermöglicht auch als kleine Partei in das politische System vordringen zu können.
Doch dieses Geld reicht bei Weitem noch nicht aus, um Posten in der Piratenpartei, und schon gar nicht angemessen, zu vergüten. Es wird in Verwaltungskosten und vor allem Wahlen investiert.
Parteien, die in unserem politischen System voll integriert sind, wie SPD und CDU können so etwas schultern.
Spenden, Parteienfinanzierung, Mandatsträgerabgaben, Anstellungen bei Mandatsträgern, etc. ermöglichen Einstellungen. Und so werden viele Jobs in Parteien abhängig vom Machterhalt.
Stimmenverlust bedeutet nicht nur ein Verlust des politischen Einflusses, es bedeutet auch einen Jobverlust an der politischen Basis.
Wenn die Piratenpartei in den Bundestag und in mehr Landtage einziehen sollte, ist die Gefahr, dass sich der Machterhalt auch bei ihr breit macht nicht gering.
Und auch darum bin ich ganz auf Johannes Seite. Wir brauchen aus diesem und vielen anderen Gründen eine Art Grundeinkommen!
Ein Grundeinkommen, was politisches Engagement erlaubt.
Ein Grundeinkommen, welches Abhängigkeiten mindert.
Ein Grundeinkommen, das Machtverteilung ermöglicht.
Seht ihr das Problem? Was machen wir bis dahin? Was meint ihr?
Tags: Demokratie · Gesellschaft · Piratenpartei · Politik
BRA009 – Gefangen im Timperium [ 1 h 38 min 42 s | 17.38 MB ] Download
BRA009 – Gefangen im Timperium [ 0.01 MB ] Download
Mit einiger Verzögerung stellen Torben und ich die 9. Folge der Brandung online, die wir bereits am Tag nach dem letzten Podcast aufgenommen haben. Dieses mal wollen wir euch ein paar Podcasts anderer Leute vorstellen, die euch eventuell auch interessieren können. Dann viel Spaß beim Hören und eventuellem Entdecken neuer Podcasts!
Link zum Podcast: Gefangen im Timperium
Download: mp3 (ca. 68 MB, .torrent), oga (ca. 17 MB, .torrent)
Dauer: ca. 1h39min
(aufgenommen am 14.08.2012)
Gesprächspartner:
PS: Die Aufnahme fand am Flatoturm im Park Babelsberg in Potsdam statt. Es gibt eine schöne Atmosphäre mit den Grillengeräuschen, die vielleicht auch den ein oder anderen nerven könnten. Sagt und einfach mal Bescheid, was ihr davon haltet?
Links…
Tags: Brandung · Piratenpartei · Podcast · Politik
BRA008 – Anträge zum LPT 2012.2 in Eberswalde [ 2 h 32 min 21 s | 26.78 MB ] Download BRA008 – Anträge zum LPT 2012.2 in Eberswalde [ 0.01 MB ] Download
Am 18./19. August steht der Brandenburger Landesparteitag 2012.2 an. Neben den Vorstandswahlen werden wir sicherlich auch einige Anträge für Wahl- und Grundsatzprogramm verabschieden. Torben und ich haben uns wieder einmal knapp vorbereitet, aber mit großem Engagement allen Programmanträgen gewidmet und wir haben unseren Senf zu den Anträgen, in der Reihenfolge ihres Erscheinens im Wiki, abgegeben.
Immer subjektiv, manchmal verplant und gelegentlich auch unfundiert haben wir es in nur einer Folge geschafft alle Anträge durchzugehen. Die Aufzeichnung begannen wir irgendwann nach 21 Uhr am 13. August und wir beendeten die letzten Sätze gegen 1.14 Uhr in der Früh am 14. August. Heraus kam eine hoch professionelle Podcast-Folge mit einer Gesamtspielzeit von 2 Stunden 32 Minuten.
Wenn wir Unfug erzählt haben, etwas falsch verstanden haben und ihr das richtig stellen wollt, dann meldet Euch in unseren Blogs oder auf Twitter.
Der Podcast wird wie immer im Audioportal des Piratenpartei Landesverbands Brandenburg zu finden sein. Vorerst haben wir ihn in die Dropbox geworfen, um ihn zeitnah veröffentlichen zu können. Viel Spaß beim Hören!
Download: .mp3 (ca. 104 MB, torrent), .oga (ca. 27 MB, torrent)
Dauer: ca. 2h32min (aufgenommen am 13.08.2012)
Gesprächspartner:
Weiterführende Links zu Anträgen zum Landesparteitag:
Off-topic Podcast-Empfehlung:
Tags: Brandung · Piratenpartei · Podcast · Politik
