In unserer ersten Sonderfolge präsentieren wir euch den Mitschnitt der Veranstaltung “Spurensuche in Potsdam” am 05.12.2017 in Potsdam. Die Rosa-Luxemburg-Stiftung Brandenburg hatte unter diesem Titel zu einem Rückblick auf das erste Jahr des NSU-Untersuchungsausschuss im Landtag Brandenburg.
Gäste auf dem Podium waren Volkmar Schöneburg (LINKE), Isabelle Vandre (LINKE), Björn Lüttmann (SPD), Ursula Nonnenmacher (GRÜNE) sowie Petra Pau (LINKE, Bundestag) und Torben von der Gesprächsaufklärung. Moderiert wurde die Veranstaltung von Gideon Botsch vom Moses-Mendelssohn-Zentrum der Uni Potsdam.
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In dieser Folge besprechen wir die Ausschusssitzungen vom 6. und 11. November 2017. In diesen Sitzungen wurden letzten Zeugen zum Komplex “Nationale Bewegung” gehört: Den LKA-Beamten I.H. in nichtöffentlicher Sitzung, sowie den ehemaligen Innen-Staatssekretär Eike Lancelle und die Oberstaatsanwältin Marianne Böhm. Anschließend begann der Ausschuss endlich damit, sich mit der Brandenburger Schlüsselfigur im NSU-Komplex, dem V-Mann Carsten Szczepanski (Deckname “Piatto”) zu befassen. Gehört wurden dazu zwei Ermittler des BKA, Paul Kröschel und Karl-Uwe Recht sowie der Bundesanwalt Dieter Beese, die 1992 wegen der Gründung eines deutschen Ablegers des Ku-Klux-Klans (KKK) gegen Szczepanski und andere ermittelt hatten.
Rückblick:
Rückschau Homegrown Terror-Veranstaltung
https://twitter.com/hakling/status/929051891211915264
Rechtsextremer tötet 2 Menschen in Österreich, ist weiter auf der Flucht
bonvalot.net: Graz: Rechtsextremer wegen Doppelmord gesucht
http://www.bonvalot.net/graz-rechtsextremer-wegen-doppelmord-gesucht-743/
https://twitter.com/MenschMerz/status/927118171336794113
Kurier.at: Doppelmord in Stiwoll: “Er fühlt sich als Opfer, nicht als Täter”
https://kurier.at/chronik/oesterreich/doppelmord-in-stiwoll-er-fuehlt-sich-als-opfer-nicht-als-taeter/297.383.277
Reichsbürger-Prozess in Bayern
ZEIT.de: Urteil im Mordprozess – Reichsbürger droht lebenslange Haft
http://www.zeit.de/news/2017-10/23/prozesse-urteil-in-mordprozess-reichsbuerger-droht-lebenslange-haft-23050805
Bildung bewaffneter Gruppen
Göttinger Tageblatt: „Freundeskreis“-Aktivisten in Göttingen angeklagt
http://www.goettinger-tageblatt.de/Goettingen/Uebersicht/Anklagen-gegen-Rechtsextremisten-in-Goettingen-wegen-Bildung-bewaffneter-Gruppe
Wikipedia: Bildung bewaffneter Gruppen
https://de.wikipedia.org/wiki/Bildung_bewaffneter_Gruppen
C18-Schießtraining in Tschechien
SZ: Deutsche Neonazis nach Waffentraining in Tschechien aufgegriffen
http://www.sueddeutsche.de/politik/rechtsextremismus-deutsche-neonazis-nach-waffentraining-in-tschechien-aufgegriffen-1.3734134
Antifa-Kongress in München
ND: Von Rechten eingekesselt – AfD und Pegida belagerten in München das Gewerkschaftshaus, in dem ein Antifa-Kongress tagte
https://www.neues-deutschland.de/artikel/1069062.antifa-in-muenchen-von-rechten-eingekesselt.html
Wikipedia zu Statzberger:
https://de.wikipedia.org/wiki/Kameradschaft_S%C3%BCd
Galau in rechter FB-Gruppe
TSP: Facebook-Gruppe – Unter Rassisten: So diskutieren AfD-Politiker im Netz
http://www.tagesspiegel.de/politik/facebook-gruppe-unter-rassisten-so-diskutieren-afd-politiker-im-netz/20561026.html
Zur Sitzung
Ärger zwischen Minister und NSU-Ausschuss
http://www.pnn.de/brandenburg-berlin/1231120/
Berliner Zeitung: Uta Leichsenring wurde abgemahnt – ihre Arbeit gegen rechts setzt sie fort Eberswalder Polizei-Chefin hat keinen Platz in Schönbohms Reformplänen
https://www.berliner-zeitung.de/16674116 (2000)
TSP: Staatsanwälte prüfen Ermittlungen gegen LKA-Chef (2003)
http://www.tagesspiegel.de/themen/brandenburg/staatsanwaelte-pruefen-ermittlungen-gegen-lka-chef/434798.html
Wikipedia: Ingo Hasselbach
https://de.wikipedia.org/wiki/Ingo_Hasselbach
https://twitter.com/ingo_hasselbach/status/929111962872635394
Wikipedia: Dennis Mahon
https://de.wikipedia.org/wiki/Dennis_Mahon
Mord an Gustav Schneeclaus
http://akschneeclaus.blogsport.de/
CURA: 18.03.1992, Gustav Schneeclaus (staatlich anerkannt)
http://www.opferfonds-cura.de/zahlen-und-fakten/erinnerungen/maerz/gustav-schneeclaus/
CURA: 29.08.1992, Günter Schwannecke
http://www.opferfonds-cura.de/zahlen-und-fakten/erinnerungen/august/guenter-schwannecke/
NSU Watch: 167. Verhandlungstag – Aussage von Carsten Szczepanski
https://www.nsu-watch.info/2014/12/protokoll-167-verhandlungstag-3-dezember-2014/
Veranstaltungshinweis:
Antifa-Tagung in Potsdam
1. Dezember (Rechenzentrum Potsdam) und 2. Dezember (Freiland)
https://www.afa-ost.de/
RLS: Spurensuche in Potsdam
5. Dezember, Freiland Potsdam
http://brandenburg.rosalux.de/veranstaltung/es_detail/KHJIH/spurensuche-in-potsdam/
Nächste Sitzung
08.12.2017 (mit PK zum Zwischenstand zur Nationalen Bewegung)
https://www.landtag.brandenburg.de/de/termine/sitzung_des_untersuchungsausschusses_6/1/774063?_referer=751885
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Leider fiel der öffentliche Teil der Sitzung aus, es wurden lediglich die Zeugen Christian K. und “Max Sandmann” (V-Mann und V-Mann-Führer) in geheimer Sitzung gehört. Die beiden für die öffentliche Sitzung vorgesehenen Zeugen, Heiner Wegesin, ehemaliger Chef des Brandenburger Verfassungsschutzes und sein Mitarbeiter, Herr Giebler, werden in einer zukünftigen Sitzung gehört. Der Ausschuss beschäftigt sich weiter mit den unaufgeklärten Taten der “Nationale Bewegung” bzw. den Ermittlungen und der Zusammenarbeit von Polizei, Bundesanwaltschaft und Verfassungsschutz.
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In der sechsten Folge vom 28. April 2017 drehte sich im Untersuchungsauschusses im Brandenburger Landtag alles um die sogenannte “Nationale Bewegung”.
Zeugen in dieser Sitzung waren: Prof. Dr. Erardo Rautenberg (Generalstaatsanwaltschaft des Landes Brandenburg), Irene Stari (Staatsanwaltschaft Potsdam) sowie Wolfgang Siegmund (Bundesanwalt beim Bundesgerichtshof).
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In der fünften Folge besprechen wir die öffentliche Sitzung des NSU-Untersuchungsauschusses im Brandenburger Landtag vom 24. März 2017. In dieser Sitzung gab es nur einen Zeugen: Rolfdieter Bohm von der Verwaltung des Deutschen Bundestags. Bohm sichtete für den Untersuchungsausschuss die Akten des Verfassungsschutzes Brandenburg.
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