Chris Nains Blog

Digitales Tagebuch

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GSA013 – Öffentliche Sitzungen vom 11. und 12.01.2018

Januar 31st, 2018 · Keine Kommentare

In dieser Folge besprechen wir die Sitzungen des Brandenburger NSU-Untersuchunhsausschusses vom 11. und 12. Januar 2017. Hauptthema im Ausschuss ist weiter die Vorgeschichte des V-Mannes Carsten Szczepanski (“Piatto”). Geladen wurden zu diesen Terminen Zeugen aus der Justiz. Am Donnerstag wurden die Oberstaatsanwaeltinnen Langer und Juncker gehoert, der Nebenklagevertreter S. E. s aus dem Wendisch-Rietz-Verfahren Christoph Kliesing, der Stellvertretender Leiter der Generalstaatsanwalt Brandenburg a.D. Ewald Bröhmer, sowie Prof. Dr. Michael Lemke (Ministerialdirigent a.D.). Nicht erschienen ist Oberstaatsanwalt a.D. Sternburg.

Am Freitag wurden zunaechst drei Mitinhaftierte unter Ausschluss der Oeffentlichkeit gehoert und im Anschluss noch die JVA Mitarbeiter Krueger, Hoeflich und Eggebrecht. Die Zeugenvernehmung der Zeugen Eggebrecht und Hoeflich wurde abgebrochen. Die Zeugen wurden unter Ankuendigung Ihrer erneuten Ladung mit anschliessender Vereidigung der Aussage entlassen und die Sitzung beendet. Nicht erschienen sind die Zeugen Dertinger und Richardt. Wobei letzterer die Ladung als Mitteilung missinterpretiert haben soll.

Rückblick

PLÄDOYERS IM FREITAL-PROZESS

Panorama: “Lausbuben”: Wie man in Freital Terroristen verharmlost
https://daserste.ndr.de/panorama/archiv/2017/Lausbuben-Wie-man-in-Freital-Terroristen-verharmlost,freital112.html

URTEIL GEGEN WAFFENHÄNDLER DES MÜNCHNER AMOKLAUFS

Berliner Morgenpost: Sieben Jahre Haft für Waffenhändler vom Münchner Amoklauf
https://www.morgenpost.de/vermischtes/article213159265/Urteil-gegen-Waffenhaendler-vom-Muenchner-Amoklauf-erwartet.html

WOHLLEBEN LÄSST SICH VON “NOIE WERTE”-SÄNGER VERTRETEN

SZ: Das Leid hinter den Akten
http://www.sueddeutsche.de/politik/nsu-prozess-das-leid-hinter-den-akten-1.3820459

SCHÜSSE IN KYRITZ

FOCUS: Döner-Krieg in Brandenburg? Schüsse auf zwei Buden-Besitzer in Kyritz
https://www.focus.de/panorama/welt/taeter-auf-der-flucht-doener-krieg-in-brandenburg-schuesse-auf-zwei-buden-besitzer-in-kyritz_id_8194632.html

BZ: Döner-Krieg in Kyritz – In Brandenburg wird mit Pistolen auf Imbiss-Betreiber geschossen
https://www.bz-berlin.de/berlin/umland/in-brandenburg-wird-mit-pistolen-auf-doener-geschossen

SECURITIES UND RECHTE IN COTTBUS UND POTSDAM

Cottbus schaut hin: Schwere Körperverletzung unter Aufsicht des Sicherheitsdienstes
https://cottbus-schaut-hin.jimdo.com/

RBB: Staatsanwaltschaft ermittelt nach Angriff auf Flüchtlinge – Verhalten der Wachschützer in Cottbus wird überprüft
https://www.rbb24.de/panorama/beitrag/2018/01/cottbus-angriff-auf-fluechtlinge-verhalten-wachschutz.html

RBB: Kommentar – Cottbus schaut weg
https://www.rbb24.de/politik/beitrag/2018/01/cottbus-hotspot-rechte-gewalt-kommentar-.html

PNN: Neonazi sollte Flüchtlinge schützen
http://www.pnn.de/potsdam/1246588/

Zur Sitzung

PNN: Fall “Piatto” wird zum Justizskandal
http://www.pnn.de/brandenburg-berlin/1248802/

PNN: Maerkische Abgruende
http://www.pnn.de/brandenburg-berlin/1249128/

NSU Watch Brandenburg: „Seit 1992 ein Spitzel“ – Interview mit Rechtsanwalt Christoph Kliesing
https://brandenburg.nsu-watch.info/carsten-szczepanski-seit-1992-ein-spitzel/

NSU Watch Brandenburg: Zusammenfassung – 18. Sitzung – 11. Januar 2018
https://brandenburg.nsu-watch.info/zusammenfassung-18-sitzung-11-januar-2018/

NSU Watch Brandenburg:
https://brandenburg.nsu-watch.info/zusammenfassung-19-sitzung-12-januar-2018/

SPON: Das sitzt ganz tief (über den Aufbau Ost im Knastwesen, erwähnt ua. den Zeugen Dertinger)
http://www.spiegel.de/spiegel/print/d-13690339.html

Zur Knast-Druckerei in der JVA Brandenburg:
Hinter den Kulissen Nr. 2 – 1999c (PDF)
http://apap.blogsport.eu/files/2014/01/hinter_den_kulissen_nummer_2_jahr_1999.pdf

Veranstaltungstipps

03. Februar
Das Tribunal geht weiter! Wir müssen reden

Werkstatt Der Kulturen Berlin
Wissmannstraße 32, 12049 Berlin-Neukölln

https://www.facebook.com/events/327829687722264

Nächste Sitzung

23.02.2018, 10:00 Uhr
https://www.landtag.brandenburg.de/de/termine/sitzung_des_untersuchungsausschusses_6/1/840361?_referer=751885

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Tags: Gesprächsaufklärung · Podcast

GSAS01 – Spurensuche in Potsdam – Zwischenbilanz des NSU-Untersuchungsauschuss im Landtag Brandenburg

Dezember 21st, 2017 · Keine Kommentare

In unserer ersten Sonderfolge präsentieren wir euch den Mitschnitt der Veranstaltung “Spurensuche in Potsdam” am 05.12.2017 in Potsdam. Die Rosa-Luxemburg-Stiftung Brandenburg hatte unter diesem Titel zu einem Rückblick auf das erste Jahr des NSU-Untersuchungsausschuss im Landtag Brandenburg.

Gäste auf dem Podium waren Volkmar Schöneburg (LINKE), Isabelle Vandre (LINKE), Björn Lüttmann (SPD), Ursula Nonnenmacher (GRÜNE) sowie Petra Pau (LINKE, Bundestag) und Torben von der Gesprächsaufklärung. Moderiert wurde die Veranstaltung von Gideon Botsch vom Moses-Mendelssohn-Zentrum der Uni Potsdam.

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Tags: Brandung · Politik

GSA009 – Öffentliche Sitzungen vom 07. und 08.09.2017

September 30th, 2017 · Keine Kommentare

In der neunten Folge besprechen wir die Sitzung des NSU-Untersuchungsauschusses im Brandenburger Landtag vom 07. und 08. September 2017. An den zwei Sitzungstagen wurden insgesamt fünf Zeugen aus dem Brandenburger Verfassungschutz, dem LKA Brandenburg und der Bundesanwaltschaft gehört. Zwei weitere Zeugen waren geladen, sind aber nicht erschienen.

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Tags: Gesprächsaufklärung · Podcast

GSA008 – Öffentliche Sitzung vom 07.07.2017

Juli 16th, 2017 · Keine Kommentare

Leider fiel der öffentliche Teil der Sitzung aus, es wurden lediglich die Zeugen Christian K. und “Max Sandmann” (V-Mann und V-Mann-Führer) in geheimer Sitzung gehört. Die beiden für die öffentliche Sitzung vorgesehenen Zeugen, Heiner Wegesin, ehemaliger Chef des Brandenburger Verfassungsschutzes und sein Mitarbeiter, Herr Giebler, werden in einer zukünftigen Sitzung gehört. Der Ausschuss beschäftigt sich weiter mit den unaufgeklärten Taten der “Nationale Bewegung” bzw. den Ermittlungen und der Zusammenarbeit von Polizei, Bundesanwaltschaft und Verfassungsschutz.

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Tags: Gesprächsaufklärung · Podcast · Politik

GSA007 – Öffentliche Sitzung vom 02.06.2017

Juni 7th, 2017 · Keine Kommentare

In der siebten Folge besprechen wir die öffentliche Sitzung des NSU-Untersuchungsauschusses im Brandenburger Landtag vom 02. Juni 2017. Es ging dabei wieder um die unaufgeklärten Taten der “Nationale Bewegung” bzw. die Ermittlungen und die Zusammenarbeit von Polizei, Bundesanwaltschaft und Verfassungsschutz. Geladen waren die fünf Polizeizeugen KOK’in Littmann, KK’in Illing, KHK Michael Kresse, KOK Wachholz (LKA BB) sowie KR Klapsch.

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Tags: Gesprächsaufklärung · Podcast