Chris Nains Blog

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Die Piratenpartei ist meine Ökopartei!

April 5th, 2012 · 2 Kommentare

Inspiriert durch diesen Artikel in der TAZ wollte ich beschreiben, warum die Piratenpartei ganz klare Aussagen zur Energiepolitik braucht (und teilweise schon hat).

Einleitend:

Die Piratenpartei ist die Partei der Informationsgesellschaft.
Diese bekommt durch die Verbreitung des Internets einen gewaltigen Aufschwung.

Das Internet ist die treibende Kraft in der Piratenpartei. Ein gewaltiger Anteil an Informationsaustausch, Meinungsbildung, Organisation und Mobilisierung in der Partei erfolgt hier.
Ein gewaltiger Teil unserer Forderungen für unsere zukünftige politische Entwicklung hat direkt oder indirekt mit dem Internet zu tun, auch unsere wichtigen Säulen Transparenz und Partizipation.

Erst mit Hilfe des Internets wird Transparenz und Partizipation in diesem Maß möglich, wie die Piratenpartei es für die Politik einfordert. Die Grünen hatten vor Jahren in der Veränderung des Politikstils ähnliche Ideen, sind jedoch daran gescheitert und haben sich fast vollständig in den hierarchisch organisierten, etablierten Politikbetrieb integriert.

Wir haben heute die notwendige Technik, um uns anders zu organisieren. Wir müssen diese auch nutzen, denn sonst werden unsere Ideen irgendwann genauso überflüssig. Selbst wenn wir noch 1000x nach unseren “Inhalten” gefragt werden, die wir laut medialer Darstellung offenbar nicht haben, (was natürlich vollkommener Blödsinn ist) sollten wir vor allem am Stil festhalten. Der Stil, dass unsere “Bosse” eben nicht ausplaudern was sie für richtig halten, sondern sich an ein Basisvotum halten, macht uns Einzigartig.

Zur Ökopartei:

Transparenz und Partizipation funktioniert nur, wenn wir unsere Kommunikationsinfrastruktur erhalten können. Sie muss krisensicher sein, was sie nicht ist. Das Internet als Austauschplattform mit der ganzen Welt, muss nicht nur in seiner inneren Freiheit geschützt werden, es muss auch von außen geschützt werden.

Das bedeutet auch, dass wir Strom und damit eine krisensichere Energieinfrastruktur brauchen! Wir müssen uns hier also Gedanken machen und können uns einigen allgemeinen Ideen des Netzes bedienen:

Netzneutralität:
Netze müssen von allen Teilnehmern ohne Unterschied, ungehindert genutzt werden können. Dies gilt eben auch für Stromnetze und bedeutet auch, dass die deutschen Stromnetze nicht unter den 4 großen Energieanbietern aufgeteilt werden dürfen, die die Hand über Verwendung, Ausbau und Wartung haben.
Da muss auch über die Rolle der Bundesnetzagentur oder anderen Möglichkeiten öffentlicher Kontrolle nachgedacht werden.

Dezentralität:
Die Energieerzeugung, Energieverteilung (Energienetze) und Energiespeicherung muss dezentral sein. Dies sorgt für Verfügbarkeit, falls mal ein Knotenpunkt in der Energieversorgung ausfällt. Je kleinteiliger, desto besser. Bestenfalls hat jedes Haus seine Solarpanele auf dem Dach und kann sich selbst einigermaßen gut versorgen, unabhängig von Preisen und der Verfügbarkeit von Rohstoffen. (Wenn die Waschmaschine dann nur am Tage, wenn die Sonne scheint, angemacht werden kann, ist das mit etwas Gewöhnung auch nicht so schlimm. ;))

In jedem Fall heißt es: Weg von Großkraftwerken und hin zu kleinen Anlagen. Mehr Sonne, mehr Wind, mehr Wasser. Keine Atomkraft! Keine Kohle! Kein Öl! (Kein Raubbau.) Gas als Zwischenspeicher, in Form von Biogas/Methan oder Wasserstoff usw.

Auch dies ist wichtig, um Transparenz und Partizipation zu ermöglichen und zu sichern. Und wenn wir dies allen Menschen, die davon Gebrauch machen wollen, ermöglichen möchten, muss Strom auch bezahlbar bleiben. Und das wird er sein, wenn er unabhängig von wirtschaftlichen Interessen der Großkonzerne und unabhängig von immer knapper werdenden Ressourcen dezentral und lokal produziert wird.

Allemal besser als…

Das sind klare und aus unseren Grundsätzen logische Ansätze für eine Energiepolitik der Piraten. Wir stärken damit das Recht eines Jeden an einer unversehrten lebenswerten Umwelt und machen “grüne Politik”. Eine grüne Politik die nicht erzwungen und allemal besser ist, als der pseudoökologische Lobbyschwachsinn der anderen Parteien die grün oder grün angemalt sind.
(Und DANKE, an euch für: Den Biodiesel, E10 und andere Umweltkatastrophen zum Wohle der Großindustrie!)

Tags: Bürgerrechte · Gesellschaft · Internet · Piratenpartei · Politik · Umwelt

2 Antworten bis jetzt ↓

  • 1 Agnito // Apr 8, 2012 at 07:47

    Soweit so gut. Einverstanden, doch wie sieht in der Praxis die Umsetzung aus?
    Windräder in der Landschaft? …neben Nachbars Garten?
    Monokulturen, nur noch Mais und Pappeln? Getreide wird auf dem Weltmarkt gekauft? Wer bestimmt wo was stattfindet?
    Trassen oberirdisch, Querbeet?
    Der energiepolitische Umbau der Gesellschaft darf nicht zu Lasten der Landschaft und der Landbewohner gehen.
    Die Perspektive ist klar, doch wo bleibt die Aussage über Selbst- und Mitbestimmung der Brandenburger Landbevölkerung? Die Potsdamer wollen gewiss keine Windanlagen in ihren Parks und Erholungsgebieten.

  • 2 chrisnain // Apr 8, 2012 at 15:37

    Hallo Agnito,

    ich antworte mal nur bezogen auf die Energiepolitik, da es in meinem Blogpost auch um Energiepolitik geht und alles andere zu weit führt.

    Also zum Thema Windräder:
    Wie ich im Beitrag schon schrieb sind für mich einige der wichtigsten Grundpfeiler der Piraten Transparenz und Partizipation.

    Ich weiß, dass viele Brandenburger Probleme mit der Windkraft haben. Es gibt nicht umsonst Bürgerinitiativen oder Wählergemeinschaften, die sich in Brandenburg gegen die Windkraft engagieren.

    Ich kann ihre Probleme verstehen, wenn es darum geht, dass neben Nachbars Garten ein Windpark gebaut werden soll dessen Windräder Schlagschatten werfen, laut sind und das Landschaftsbild verunstalten.

    Es gibt inzwischen gesetzliche Vorschriften, wie weit Windräder von Siedlungen entfernt sein müssen um zugelassen zu werden. Schlagschatten und Lautstärke sind keine Kleinigkeiten, sie können sogar psychische Probleme hervorrufen. Eventuell muss man diese Vorschriften noch verbessern.

    Das “Problem”, dass ein Windpark das Landschaftsbild zerstört lässt sich auch durch einen guten Abstand zu einer Siedlung nicht beheben. Hier ist die Frage, ob irgendwelche Naturparks betroffen sind und eine Bebauung daher nicht zulässig ist. Das ist dann auch gut so, man kann nicht alles zupflastern.

    Bedenken, dass ein Windrad auf einem gewöhnlichen freien Feld das Landschaftsbild zerstört kann ich nicht teilen. Ich fände es auf jeden Fall schlimmer wenn dort ein Kohleschlot qualmen würde oder wenn sogar die komplette Landschaft abgebaggert wird, um Kohle zu bergen.

    Es ist dann eine Anforderung Akzeptanz bei den Einwohnern zu schaffen. Dies kann und sollte man durch Transparenz und Partizipation erreichen!

    Einerseits, indem man von Anfang an bei der Planung für eine Bebauung die Bewohner mit einbezieht und Öffentlichkeit schafft.

    Andererseits damit, dass die Bewohner Mitspracherecht bei der Planung haben, also daran beteiligt werden.

    Ein ganz besonderer Anreiz für eine Windkraftanlage oder ähnliche Projekte entsteht besonders dann, wenn Anwohner einen direkten Nutzen aus der Windkraftanlage ziehen. Das heißt z.B. selbst mit dem Strom der dort produziert wird zu einem günstigen versorgt werden und/oder, wenn ein Teil des Gewinns der durch die Anlagen erzielt wird direkt in Projekte fließen, die den Anwohnern der umliegenden Ortschaften zugute kommen.

    Schöne Beispiele für gelungene Unternehmungen in Erneuerbare Energien sind die Orte Güssing in Österreich oder auch der Ortsteil Feldheim in Brandenburg.

    Hier habe ich bereits etwas dazu geschrieben: http://cshelp.net/blog/?p=238

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