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Die Medien und die Piraten

Januar 11th, 2012 · Keine Kommentare

Gestern gab es eine Bundespressekonferenz mit Vertretern der Piratenpartei, welche in in der N24-Mediathek zu finden ist.

Auf der Pressekonferenz waren Sebastian Netz, Bernd Schlömer, Marina Weisband und S-H Spitzenkandidat Torge Schmidt anwesend.
Ich fand die Pressekonferenz insgesamt ganz gut, da die Partei korrekt nach außen vertreten wurde.

Die Presse-Reaktionen die im Laufe des Tages kamen haben mich aber nachdenklich gemacht.

Zum Beispiel die Gegenüberstellung des ZDF “Entwickeln sich die Piraten weiter?” oder der Artikel der Süddeutschen, der von Hannah Beitzer hier zugespitzt umschrieben wird:

Bei der Gegenüberstellung des ZDFs frage ich mich, warum nicht beispielsweise die Positionen zum Urheberrecht gegenübergestellt wurden. Ist da zu viel “C wie ZDF” im Hinterkopf oder ist eine Entwicklung im Bereich Urheberrecht irrelevant? Angesprochen wurde das Thema auf beiden gegenübergestellten Pressekonferenzen.

Das drängendste Thema zur Zeit ist wohl das Thema Eurokrise. Und ja: Die Piraten haben dazu noch keine Lösung!

Die Regierungen zerbrechen sich an diesem Thema die Köpfe und geben auch Antworten. Allerdings bisher keine, die zur Lösung des Problems führten.
Als eine außerparlamentarische Partei Antworten zu geben, ohne Lösungen zu bieten, hat genau keinen Wert.

Ich habe folgenden Verdacht:

Einerseits scheinen die Medien mit der Philosophie der Piraten noch nicht so richtig warm geworden zu sein. Ein Piratenvorstand wird (denn so will es die Basis!) bemüht sein, ausschließlich die Parteimeinung nach außen zu tragen. Wenn eigene Meinung, muss diese ganz klar als eigene Meinung gekennzeichnet sein! Da dies im Presseartikel schnell schwammig wird, lässt man es am besten.

Andererseits scheinen wir den Medien aber auch nicht vermitteln zu können, was ein Vorstand in der Piratenpartei ist!?

Der Vorstand ist:

  • kein Ideengeber!
  • keiner, der sagt wo es lang geht.
  • laut Parteiengesetz notwendig.
  • Verwaltungspersonal.
  • Sprachrohr für die Parteimeinung.

Der Vorstand wird auch nicht so werden, wie Medienvertreter es gewohnt sind. Sollte es doch so sein, dann warnt uns, denn wir verlieren wichtigen einen Teil unserer Identität!

Wenn wir beginnen Hierarchien zu etablieren, beginnen wir so zu werden, wie wir nicht werden wollen.

Jetzt werde ich etwas orakeln:

Ich versuche am Beispiel Euro-Krise auszuspinnen, wie aus Sicht einer “Piraten-Gesellschaft” Regierungspolitik gemacht werden könnte. Nehmen wir also an die Piraten wären in Regierungsverantwortung und hätten bereits Reformen durchgeführt, um ihre Vorstellung von Demokratie zu ermöglichen.

Die Euro-Krise gibt es nicht erst seid gestern, sondern seit 2009! Es ist also inzwischen einige Zeit vergangen, genug Zeit also, um tatsächlich an Lösungen zu erarbeiten.

Als Piraten-Regierung hätte man die Bildung von Experten-Clustern gefördert. Wissenschaftler, Finanzexperten, informierte Bürger… bilden völlig parteiunabhängige Expertengruppen und erarbeiten verschiedene Lösungen. Die Regierung sorgt nur dafür, dass die Menschen die an Lösungen arbeiten möchten, dies tun können. Sie sorgt gleichermaßen dafür, dass alle nötigen Informationen zur Verfügung stehen. Die aus der Erarbeitung entstandenen Lösungen werden am Ende dem Volk zur Abstimmung gestellt.

Am Ende steht eine Lösung, die von der Mehrheit der Menschen getragen wird.

Das klingt natürlich utopisch! Aber: Es ist genau die Art wie Piraten innerparteilich Lösungen entwickeln, nur übertragen auf die Gesellschaft. Und das braucht eben seine Zeit! Insbesondere dann, wenn wie in der Piratenpartei, nur wenige, ehrenamtlich am Thema arbeiten.

Wir sind nicht hier, um Erwartungen zu erfüllen. Wir sind hier, um Politik zu verändern!

PS: Bei der Pauschalisierung “die Medien” soll sich bitte jeder angesprochen werden, der sich auch nach Lesen des Textes noch angesprochen fühlt.

Tags: Bürgerrechte · Demokratie · Gesellschaft · Internet · Medien · Piratenpartei · Politik

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