Chris Nains Blog

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Die Piratenpartei ist mehr als ihre Wahlergebnisse

Mai 23rd, 2011 · 6 Kommentare

Ich habe eben den Artikel von Paul Meyer-Dunker (@PMDHamburg) gelesen und ich möchte ihm in diesem Punkt ausdrücklich zustimmen:

“Wir müssen geduldiger mit uns sowie dem Bürger sein und uns mehr Zeit geben.”

Streitereien um Wahlergebnisse oder den richtigen Bundesvorsitzenden bringen uns nicht voran. Im Gegenteil, mit diesen Streitereien werden wir uns noch länger gedulden müssen.

Ja! In Bremen liegt das Wahlergebnis wieder einmal um die 2% und im Vergleich zur Bundestagswahl wird es vermutlich auch schlechter sein.
Anders als @PMDHamburg glaube ich nicht, dass dies ein Problem unserer Themen ist, sondern ein Problem unserer Wahrnehmung.

In meinen Augen sind wir inzwischen nicht mehr “nur” eine Netzpartei, sondern eine Bürgerrechtspartei und genau dass ist mMn. auch gut so!

In der Wahrnehmung der meisten Menschen blieben wir jedoch bisher die Netzpartei.

Die Medien berichten in der Breite, wenn überhaupt, dann nur von unseren Netzthemen. Wir werden auf Podiumsdiskussionen zu Netzthemen eingeladen sonst aber nicht berücksichtigt, es sei denn wir drängen uns auf. Der Bundesparteitag interessierte die Medien weniger als die Beschlagnahme der Server der “Netzpartei”.

Als genau dass, was Print- und Bildmedien über uns berichten, sehen uns auch ein Großteil der Bürger. Auch wenn die meisten Deutschen das Netz inzwischen nutzen, verirren sich doch die wenigsten auf Seiten der Piratenpartei. Die meisten älteren Menschen lernen erst gerade wie Vorteile des Internets zu schätzen.

Der durchschnittliche Pirat ist (laut Wikipedia) 29 Jahre alt. In Wahlen erreichen wir “unsere Generation” und die Jugend die sehr viel Zeit im Netz verbringt. Intensive Internetnutzer stolpern irgendwann über uns und ihnen ist das Internet, also unser Kernthema, auch wichtig, unabhängig davon ob sie den Rest unseres Programms kennen oder nicht. Leider darf ein Teil der Menschen, die wir erreichen noch nicht wählen und der andere Teil ist in der Bevölkerung nicht gerade großzügig vertreten:

Bevölkerungspyramide 2010

Wir haben ein paar “alte Hasen” in der Partei, die entweder, im Verhältnis zu anderen ihres Alters, netzaffin sind oder aber über die Bürgerrechte zu uns gekommen sind, viele sind dies jedoch leider nicht.
In der Demographie unserer Partei spiegelt sich natürlich auch die Demographie unserer Wähler wieder.

Wir haben diejenigen erreicht, denen Netzpolitik wichtig ist! Die Personen die hier auf andere Parteien setzen wurden bisher enttäuscht und werden, aller Voraussicht nach (VDS Grüne in BaWü etc.), auch in Zukunft wieder enttäuscht werden. Hier hat @PMDHamburg recht, es ist ist wichtig, dass wir am Ball bleiben und unsere Kernthemen weiter ausbauen. Statt (beispielsweise) nur gegen das aktuelle Urheberrecht zu sein, sollten wir für innovative Konzepte einstehen oder diese selbst entwickeln.

Wen wir bisher nicht wirklich erreicht haben, sind die Bürgerrechtler! Diese gibt es in allen Altersschichten und sie wählen die FDP oder inzwischen eher die Grünen. In unserer medialen Darstellung sind wir keine Bürgerrechtspartei, wir sind die Netzpartei. Viele dieser Wähler wissen schlicht nicht, dass man neben der (immer wieder enttäuschenden) FDP und den (immer wieder enttäuschenden) Grünen auch die Piraten wählen könnte. Und diese Wähler werden, aller Voraussicht nach, auch weiterhin enttäuscht werden. Wenn es drauf ankommt stehen FDP und Grüne für ihre Kernthemen ein, die Wirtschaftsliberalität und der Umweltschutz. Hinzu kommt die größte Partei: Die der Nichtwähler! Einige von denen interessiert Politik einfach nicht, andere sind aufgrund er ständigen Enttäuschungen irgendwann ausgestiegen. “Die machen eh alle was sie wollen!”
Eine echte Bürgerrechtspartei gibt es nicht. Außer der Piratenpartei! (Oder eventuell kleine Parteien die unbekannt sind.)
Auch unsere Kernthemen sind Bürgerrechtsthemen, nur eben im Netz!

Ich und viele andere Piraten sind keine Kernies. Uns allen sind auch die Kernthemen wichtig aber nicht zwangsläufig am wichtigsten. Was uns vereint sind die Bürgerrechte. Im Netz oder auf der Straße! Darum sollten wir uns auch nicht auf unsere Kernthemen beschränken lassen. Nicht nach innen und auch nicht nach außen. Und gerade das “nach außen” ist noch ein Problem.

Wenn die Leute bemerken, dass wir für mehr stehen als nur für das Netz, werden auch mehr Leute uns wählen. Der Landesverband Baden-Württemberg hat dies in mühevollster Kleinstarbeit vorgemacht. Sie haben ein tolles Wahlprogramm! Die Baden-Württemberger mussten eine lange Zeit, praktisch überall im Land Infostände machen und konnte dadurch sehr vielen Bürgern ihre Themen präsentieren. Wenn die Medien die Piraten nicht als Bürgerrechtspartei präsentieren, dann müssen wir dafür sorgen, dass sie es tun oder es den Menschen selbst erzählen. Ich bin mir sicher, dass Berlin (auch mit der Hilfe von außen) ein ähnlich positives Ergebnis wie Baden-Württemberg (also eines, dass sich mit dem dortigen Ergebnis der Bundestagswahl (in Berlin 3,4%) vergleichen lässt oder gar besser ist) einfahren kann!

Mit einem derartigen Ergebnis hätten wir sicher die Aufmerksamkeit der Medien und damit auch die Chance den Menschen näher zu bringen, dass wir inzwischen für mehr als nur für Netzpolitik stehen.

Nicht umsonst gehen im Süden die Menschen auf die Straße und fordern mehr Mitbestimmung! Nicht umsonst fordern sie ein Ende der Korruption!
Auch in Deutschland ist dies ein Problem! Vielleicht kein so großes wie in Ägypten, Tunesien oder Spanien aber es ist bei weitem nicht das was die Leute sich wünschen!

Klarmachen zum ändern!

Piratenpartei

PS: In Mecklenburg-Vorpommern und Niedersachsen sollten wir helfen so gut es geht und das Beste daraus machen. In Niedersachsen werden wir, wenn wir uns bemühen, sicher auch durch ein paar Kommunalmandate belohnt, die der Grundstein sind Menschen durch Politik vor der Haustür zu überzeugen! Mediale Aufmerksamkeit wird uns hier jedoch vermutlich nicht groß zukommen.

Tags: Bürgerrechte · Medien · Piratenpartei · Politik

6 Antworten bis jetzt ↓

  • 1 Markus B. // Mai 23, 2011 at 22:22

    Klasse Blogbeitrag. Einer der besten, die ich je im Piraten-Planeten lesen durfte. Unsere Kernkompetenz ist nicht zu erklären, wie das Internet funktioniert und so. Nein unser Kernkompetzen hört auf die beiden Namen “Bürger- und Freiheitsrechte.

    Und das natürlich im Netz (da kommen wir her) aber eben generel. Wir haben uns mehr als genug Gedanken um den Schutz dieser Rechte gemacht. Wir müssen den Leuten (und den Medien) jetzt klar machen, das wir schlicht und ergreifend die “radikalste” Bürgerrechtspartei sind, weil wir als Mittelpunkt betrachten.

    Wir müssen jetzt unsere ganze Kraft und Kreativität nach Berlin lenken.

  • 2 suchenwi // Mai 23, 2011 at 22:29

    Gut gesagt.
    Ich möchte jdeoch auf ein (vielleicht) Detail aufmerksam machen:

    es gibt Menschenrechte (etwa in der Europ. Menschenrechtskonvention). Gelten für alle Menschen.

    Im GG gibt es Grundrechte (Art. 1-19), die diesen, soweit ichs überblicke, entsprechen.

    Die Grundrechte zerfallen in zwei Sorten:
    - Menschenrechte (“Jeder hat das Recht…”)
    - Bürgerrechte (“Jeder Deutsche hat das Recht…”)

    Da Bürgerrechte nur ein Teil vom Ganzen sind, würde ich die Begriffe “Grundrechte” oder “Menschenrechte” bevorzugen. Decken halt mehr ab. Die Bürgerrechte auch.

  • 3 chrisnain // Mai 24, 2011 at 22:03

    @suchenwi: Da hast du natürlich recht. Ich schließe damit natürlich nicht aus, dass wir auch für die Menschenrechte eintreten. Korrekterweise wären wir, auch in meinen Augen, eine Bürger- und Menschenrechtspartei!

  • 4 Die Piratenpartei ist mehr als ihre Wahlergebnisse // Mai 29, 2011 at 05:26

    [...] hier den Originalbeitrag weiterlesen: Die Piratenpartei ist mehr als ihre Wahlergebnisse [...]

  • 5 Wahlleiter.de // Sep 19, 2011 at 13:14

    Leitkulturevolution jetzt.

  • 6 An euch, die alte und “fette” Generation. // Apr 30, 2013 at 15:49

    [...] Ich hatte bereits im Mai 2011 in einem Blogpost auf das Problem der Piratenpartei mit der Demographie hingewiesen und wie wir über die Thematik [...]

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