Chris Nains Blog

Digitales Tagebuch

Chris Nains Blog header image 2

Warum die Piratenpartei auch 2013 die einzig wählbare Partei bleibt

Januar 6th, 2013 · 10 Kommentare

(für mich)

Die Piratenpartei ist die Partei der Zukunft

Keine andere Partei macht sich in Gänze Gedanken darüber, in welcher Gesellschaft wir einmal leben wollen.

Die Piraten wollen eine Gesellschaft in der jeder Mensch die gleichen Chancen hat sein Glück zu finden. Ein Recht auf sichere Existenz soll jedem ein Einkommen und damit eine Basis bieten, fernab von Zwang, mit seinem Leben das aufzubauen, was er wirklich möchte. Freies Wissen soll die Möglichkeit bieten sich weiterzubilden oder auch andere als die bisher eingefahrenen Wege neu zu beschreiten. Wenn jeder Angestellte die Möglichkeit bekommt “nein” zu sagen und andere Wege zu gehen, muss Zusammenarbeit auf Augenhöhe neu gedacht werden. Mitbestimmung in Wirtschaft und Politik soll Angelegenheit aller werden, die sich einbringen wollen. Neue Technologien werden es möglich machen Demokratie und Wirtschaft effektiver und mitbestimmbarer zu gestalten.

Wenn wir es wollen, können wir uns eine bessere Zukunft schaffen. Dazu müssen wir es jedoch auch wagen, neue Wege zu beschreiten.

Die Piratenpartei ist öffentlich und lebt

Die Piraten streiten. Sie streiten um Themen und entwickeln sich dadurch weiter. Heute wissen die meisten Piraten, dass das Thema Geschlechterpolitik nicht mit dem Buzzword “Postgender” abgetan ist. Es ist klar geworden, wie wichtig es ist, sich klar von rechts abzugrenzen. Ein Resultat aus Streits und Diskussionen, die geführt werden mussten und auch weiter geführt werden müssen.

Und die Piraten streiten auch um Personen, denn sie sind Kinder ihrer Zeit. Das Vertrauen von Bevölkerung (wie auch Mitgliedern der Piratenpartei) gegenüber Politikern ist im Grunde kaum mehr vorhanden. Eine Ohnmacht ist da entstanden, wo eigentlich Demokratie gelebt werden sollte. Die immer gleichen Herrschenden bestimmen die Geschicke im Sinne mächtiger Lobbygruppen und belohnen sich mit Gehältern in Aufsichtsräten. “Die da oben”, machen was sie wollen und “wir hier unten” kommen dagegen (!) nur an, wenn wir es schaffen zu möglichst vielen gemeinschaftlich aufzustehen. Doch meist sind wir viel zu beschäftigt damit, im überfüllten Arbeitsalltag nur nach oben zu schielen und nach unten zu schlagen.

Die Mentalität des Konkurrenzdenkens, des ständigen Gegeneinander lässt uns einander Misstrauen. Kommt hier das verlorengegangene Vertrauen in Politiker hinzu entsteht ein gefährliches Klima zwischen Menschen.

Dies zu überwinden ist nicht einfach und wird die Piraten wohl auch weiterhin beschäftigen. Doch statt, wie andere Parteien die Türen zu schließen, bleibt der Streit öffentlich, um Transparenz zu wahren und sicherzustellen, dass Piraten in Hinterzimmern nicht den Entwurf einer Lobby aushandeln, welche den Interessen der Menschen entgegenwirkt.

Wenn man von den Piraten etwas will, so kann man sie einfach ansprechen. Die meisten ihrer aktiven Mitglieder sind jederzeit auf Twitter oder anderen Kanälen erreichbar. Man kann sich aber auch direkt einbringen. Die Piraten haben keine herkömmliche Hierarchie. Es ist jedem möglich direkt einen Antrag an den Bundesparteitag zu stellen. Ebenso kann jeder sofort in jeder AG mitwirken oder sich auf Parteitagen um Posten bewerben.

Die Piratenpartei arbeitet an der eigenen Überflüssigkeit

Wenn jeder Mensch grundsätzlich in der Lage versetzt wird, sich politisch zu engagieren und tatsächlich einzubringen ohne “von oben” blockiert zu werden. Dann braucht es keine Parteien mehr. Bedeutender werden Zusammenschlüsse, die sich themenorientiert finden und wieder auflösen, wenn Ziele ihre erreicht wurden. Jeder Mensch ist anders. Es ist eher unnatürlich, dass sich in einer Gruppe die eine komplexe Weltsicht entwickelt, wie einer Partei, jeder in jeden Punkt wiederfinden kann. Eine Stärkung der demokratischen Möglichkeiten des Einzelnen, wie die Piraten es wollen, wird die Bedeutung von herkömmlichen Parteien schwinden lassen.

Keine der größeren Parteien ist in diesen Punkten mit der Piratenpartei vergleichbar. Keine der kleineren Parteien, welche vielleicht ähnliches anstreben, hat gute Chancen tatsächlich mit den anderen Parteien zu konkurrieren.

Ungeachtet aller Schwierigkeiten motiviert mich das:

Piraten zu wählen, Pirat zu bleiben und mit Piraten für eine bessere Zukunft zu streiten. In diesem Sinne: Ein erfolgreiches Jahr 2013!

Tags: Demokratie · Piratenpartei · Politik

10 Antworten bis jetzt ↓

  • 1 @stephschie // Jan 6, 2013 at 21:04

    Ich sehe das derzeit ähnlich. Dem gesamten Spektrum ist aber nicht in gänze vorzuwerfen sie würde keine klaren Visionen für die Gesellschaft haben. Sie stecken aber zu sehr im Tagesgeschäft fest. Es bleibt ihnen nur Zeit zum reagieren auf aktuelle Ereignisse.

    Bisher muss ich den Landesparlament-Piraten hochhalten noch nicht in eine Starre verfallen zu sein. Sie haben ihre eigenen Ideen und Vorstellungen immer im Hinterkopf und versuchen sie auch einzubringen.

    Hoffentlich kommt es nie zu einem totalen Stillstand oder noch viel schlimmer zum ständigen Reagieren anstatt Agieren.

  • 2 Lennaron // Jan 6, 2013 at 21:34

    Naja, das mit der Überflüssigkeit von Parteien würde ich so nicht unterschreiben. Außerdem finde ich die These, dass die PP als einzige Partei ein vollständiges Gesellschaftsbild entwickelt hat, nicht für sonderlich belastbar. Wie andere Parteien auch, hat sie ein Rahmenmodell gefüllt mit viel Buzzword-Bingo und was für die einen das BGE ist für andere ein Mindestlohn. Was für den einen Chancengleichheit ist für den anderen solidarisches oder christliches Miteinander. Aber in der Übertreibung liegt ja bekanntlich die Anschauuung 😉

  • 3 Epozz // Jan 6, 2013 at 22:41

    Die Parteien sind nicht das Problem, sondern das System in dem sie existieren.

    Es können noch so viele neuen, ambitionierte Parteien gegründet werden…

    Das Problem wird mit einer weiteren Partei aber nicht an der Wurzel gepackt.
    Jede neue Partei wird genau so wie die alten in das System integriert, ausgebremst und mit Bürokratiekram zugeschi****.

    Die „Gesetzmäßigkeiten“ und die alten eingetretenen Pfade müssen verlassen werden.
    Aber dagegen streuben sich natürlich die alten Parteien und die Lobbyisten.

    Eine immer stärker sinkende Wahlbeteiligung hat doch nicht mehr nur was mit dem „Unverständnis“ des Bürgers zu tun. Sondern mittlerweile viel mehr mit der Verdrossenheit.

  • 4 chrisnain // Jan 6, 2013 at 23:56

    @stephschie: Ich glaube die Grünen haben durchaus eine Vision, wie sie sich eine Zukunft in Sachen Umwelt vorstellen. Von dieser Sache abgesehen beweisen sie häufig nicht viel Mut, das sollten sich die Piraten auf jeden Fall auch, wenn sie beginnen mehr im Tagesgeschäft zu stehen erhalten.

    @Lennaron: Der Mindestlohn verkennt aber die Tatsache der Automatisierung. Sicher bräuchten wir ganz viele Arbeitskräfte in Bereichen in denen wir uns heute auch nicht mehr Arbeitskräfte leisten können: Bildung und Soziales. Aber auch mit einem Mindestlohn wird es hier kaum mehr Arbeitskräfte geben, diese Stellen bezahlen ja meist auch nach Tarif. Da brauchen wir Alternativen jenseits des Mindestlohns.

    @Epozz: Da stimme ich dir zu. Parteien sind natürlich in diesem System gefangen, was die Piraten aber gerne deutlich öffnen wollen. Das bewirkt, dass Parteien weniger wichtig werden. Aber die Gefahr ist groß, dass der Zeitpunkt kommen wird, an dem die Piraten ein System welches Parteien bedingt erhalten wollen, um sich selbst zu erhalten.

  • 5 Saxony // Jan 7, 2013 at 00:25

    @chrisnain
    Wenn ich eine abgeschlossene Ausbildung hab, möchte ich davon auch leben können und nicht überleben, da kann ich auch echt gleoi in HartIV gehen. Und wie soll ich mit so einem Gehalt, wie ich es hab, 1200 Brutto, noch privat für die Rente vorsorgen (um gesetzliche Zuschüsse zu rehalten und nein Riestern ist keine Alternative)? Das könnte ich nur als Hobby betreiben, denn leisten kann ich mir sowas nicht. Im Nuiedriglohnsektor wird nie nach Tarif bezahlt. Ich bin jung und angepisst vom derzeitigen Politikstil der anderen Parteien. Deswegen, Piratenpartei FtW!

  • 6 Linkspirat // Jan 7, 2013 at 19:14

    Obwohl ich und einige FreundInnen Mitglieder der Piratenpartei sind, werden wir am 20.01.2013 unsere eigene Partei nicht wählen können. Wegen unserer politisch links geprägten Haltung, werden wir von einigen Mitgliedern und sogar Direktkandidaten (ehem. CDUler, REPler und Rechtsextreme) beleidigt, verleumdet und gemobbt. Der einst gute Landesvorstand Niedersachsen unternimmt NICHTS dagegen, selbst wenn ein 18jähriger Direktkandidat mit den bekannten Methoden der rechten Szene arbeitet und öffentlich erklärt, wir, die linken Kräfte, seien ausgeschlossen und zwar auch ohne Ausschlussverfahren. Der Junge sollte sich mal lieber mit der dt. Geschichte befassen und seine geistigen “Gauleiter” und ehem. CDU/REP´ler überlegen, was für Gestalten sie sich da heranzüchten! Sollten diese Faschos nach der gescheiterten Wahl nicht die Partei wieder verlassen oder endlich ausgeschlossen werden bei den Piraten, werden wir uns den Hunderten Mitgliedern, die bereits jetzt wöchentlich die Partei verlassen, anschließen. So werden die Piraten als kleine CDU rechts der CDU, dann als kleine NPD und dann wie ebendiese untergehen. Mit dem Untergang kennen die sich ja aus!

  • 7 chrisnain // Jan 7, 2013 at 19:31

    @Linkspirat: Ich kenne mich bei euch in NDS nicht gut aus. Das hört sich aber nicht gut an, habt ihr versucht gegenüber dem LaVo Ordnungsmaßnamen gegen diese rechtsgesinnten Mitglieder zu beantragen?

  • 8 Linkspirat // Jan 7, 2013 at 19:57

    Der LV wurde informiert und unternahm nichts, denn die beschäftigten sich mit Anfechtung und der Wiederholung der AV für die Listenkandidaten und danach mit der Wahlzulassung zur LTW bei der Landeswahlbeauftragten.
    Der 1. LV schloss sich mittlerweile auch den NeoCons des sog. “Frankfurter Kollegiums” an, dem auch einige Ex-CDU/REP und wohl auch Rechtsextreme angehören.
    Also ist auch das Vertrauen zum LV ziemlich rissig.
    Uns vergeht aber auch so langsam die Lust uns in Grabenkämpfen aufzureiben, weil der schwarz-braune Sumpf hier immer tiefer wird – erst recht bei dem nahenden Ende der NPD und einer zu erwartenden “rechten Übernahme” der nds. Piraten.
    Es tut mir sehr Leid für die echten Piraten unter den Listenkandidaten, aber werden den schwarz-braunen Sumpf in der Basis und im LV nicht mit unseren Stimmen unterstützen können und wir werden gegen die Piraten wählen müssen, um eine schwarz-braune PP im Landtag zu verhindern!
    Wir sind inzwischen viele!
    Wir lassen es nicht zu!
    Wir werden sehen!
    😉

  • 9 Lennaron // Jan 8, 2013 at 09:53

    @chrisnain: Zum Teil magst du recht haben, dass Vollbeschäftigung eine Illusion ist und wir sicherlich eine Lösung finden müssen, jenseits von Hart IV. Da stimme ich dir natürlich zu, aber es gibt m.E. auch andere Möglichkeiten wie z.B. Senkung der Realarbeitszeit bei gleichzeitiger Lohnerhöhung und Förderung von ehrenamtlicher Tätigkeit. Vom BGE bin ich nach wie vor nicht wirklich überzeugt, auch wenn ich nicht mehr ganz so skeptisch bin, wie noch vor ein paar Jahren.
    Trotzdem bin ich aber der Ansicht, dass Parteien oder eine andere Form der organisierten Willensbildung nach wie vor nötig sein wird, auch wenn sich Liquid-Feedback o.ä. erfolgreich durchsetzt.

  • 10 chrisnain // Jan 8, 2013 at 19:29

    @Lennaron: Das mit der Senkung der Realarbeitszeit bei Lohnerhöhung ist auch eine Idee über die ich noch nicht länger nachgedacht habe. Wichtig sollte es sein die “Industrielle Reservearmee” möglichst aufzulösen mit der die Menschen gegeneinander ausgespielt werden.

    Gegen andere Formen der organisierten Willensbildung haben ich gar nichts gesagt. Ganz im Gegenteil, ich bin der Meinung, dass dann Bürgerinitiativen, Vereine oder andere Formen deutlich an Gewicht gewinnen werden, während Parteien an Macht verlieren. Dort kann man sich thematisch organisieren und sich die Organisationen suchen für deren Themen man sich politisch engagieren möchte.

Hinterlasse einen Kommentar