Fertig! In nur etwa 9 Stunden wurde Christian Wulff zum neuen Bundespräsidenten gewählt. Im dritten Wahlgang hieß es Joachim Gauck 494 Stimmen, Christian Wulff 625 Stimmen. Damit gewinnt nicht nur Wulff im dritten Wahlgang mit absoluter Mehrheit, sondern auch wieder der Fraktionszwang der Parteien. CDU, CSU und FDP wählt nahezu geschlossen Christian Wulff (CDU). SPD […]
Einträge vom Juni 2010
Bundespräsident ausgekungelt
Juni 30th, 2010 · 1 Kommentar
Tags: Piratenpartei · Politik
ACTA Ad Acta
Juni 21st, 2010 · 1 Kommentar
Sehenswerte Videos zu ACTA (dem Anti-Counterfeiting Trade Agreement) und Three strikes: Der AdActaDay findet am Samstag den 26.6.2010 statt. Weitere Informationen gibt es hier: – Stopp ACTA – Informationen zum AdActaDay im Wiki der Piratenpartei Sehenswerte Videos zu ACTA (dem Anti-Counterfeiting Trade Agreement) und Three strikes: Der AdActaDay findet am Samstag den 26.6.2010 statt. Weitere […]
Tags: Internet · Medien · Piratenpartei · Politik
Bundespräsidentenwahl als Vertrauensfrage?
Juni 20th, 2010 · 1 Kommentar
Am 30. Juni wählt die Bundesversammlung den neuen Bundespräsidenten. Es scheint, als mache die CDU/CSU/FDP-Regierung daraus eine Vertrauensfrage. Die Favoriten sind: – Christian Wulff (CDU), nominiert durch CDU, CSU und FDP und – Joachim Gauck, nominiert durch SPD und Grüne. Problematisch ist, dass einige Abgeordnete der Regierungsparteien (besonders der FDP) gewillt sind, den durch die […]
Tags: Politik
BP – Ohne Worte
Juni 11th, 2010 · Keine Kommentare
Digitales Tagebuch
Tags: Politik · Satire · Umwelt
Fair und ausgewogen!
Juni 10th, 2010 · 2 Kommentare
80 Milliarden Euro sollen bis zum Jahr 2014 “gespart” werden. Darauf hat sich die schwarz-gelbe Regierung Anfang der Woche geeinigt. Dass das “Sparpaket” eher “Weniger-Schulden-Paket” heißen sollte wird dabei verschwiegen aber wenigstens soll “fair und ausgewogen” gespart werden. Gespart wird zum Beispiel bei den Bürgern die ohnehin so gut wie nichts haben. Das Elterngeld wird […]