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Bundespräsident ausgekungelt

Juni 30th, 2010 · 1 Kommentar

Fertig!

In nur etwa 9 Stunden wurde Christian Wulff zum neuen Bundespräsidenten gewählt. Im dritten Wahlgang hieß es Joachim Gauck 494 Stimmen, Christian Wulff 625 Stimmen. Damit gewinnt nicht nur Wulff im dritten Wahlgang mit absoluter Mehrheit, sondern auch wieder der Fraktionszwang der Parteien.

CDU, CSU und FDP wählt nahezu geschlossen Christian Wulff (CDU).
SPD und Bündnis 90/Die Grünen wählen nahezu geschlossen Joachim Gauck (parteilos, vorgeschlagen durch SPD und GRÜNE).
DIE LINKE wählt nahezu geschlossen Lukrezia Jochimsen (DIE LINKE) bzw. enthält sich im nahezu geschlossen dritten Wahlgang.
Die 3 Mitglieder der rechtsextremen Parteien wählen geschlossen Frank Rennicke (NPD).

Joachim Gauck wurde nicht gewählt…
… obwohl er als Bürgerrechtler sicher viele Anhänger in der FDP gehabt haben wird
… obwohl er innerhalb der CSU bereits 1999 als Bundespräsidentschaftskandidat diskutiert wurde

Von SPD und Bündnis 90/Die Grünen wurde Joachim Gauck gewählt…
… obwohl vermutlich seine Auffassung von Sozialpolitik nicht dem der SPD entspricht
… obwohl er wie viele Abgeordneten von Bündnis 90/Die Grünen eher kein Pazifist ist

Ich halte das Abstimmungsverhalten am Beispiel vom polarisierenden Kandidaten Joachim Gauck für befremdlich. Ist es das Gewissen des Abgeordneten welches das eigene Abstimmungsverhalten beeinflusst oder ist es das Gewissen der Partei?

Wie dem auch sei, ich wünsche Deutschland mit dem neuen Bundespräsidenten Christian Wulff viel Erfolg!

Ergänzung: Die Pressemitteilung der Piratenpartei zur Bundespräsidentenwahl zeigt, dass ich offenbar in der richtigen Partei bin. 😉

Ergänzung 2: Der Bremer Landesverband der Piratenpartei haut zur gestrigen Wahlveranstaltung richtig auf die Kacke. Bitter-bissig-böse und leider viel zu wahr.

Tags: Piratenpartei · Politik

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