{"id":950,"date":"2011-12-06T14:11:43","date_gmt":"2011-12-06T12:11:43","guid":{"rendered":"http:\/\/cshelp.net\/blog\/?p=950"},"modified":"2011-12-06T14:11:43","modified_gmt":"2011-12-06T12:11:43","slug":"pro-bge","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/cshelp.net\/blog\/?p=950","title":{"rendered":"Pro-BGE"},"content":{"rendered":"<p>Seit dem <a title=\"Bedingungsloses Grundeinkommen: Enquete-Kommission + Volksabstimmung\" href=\"https:\/\/lqfb.piratenpartei.de\/pp\/initiative\/show\/1714.html\" target=\"_blank\">Beschluss zum Bedingungslosen Grundeinkommen<\/a> auf dem Bundesparteitag der Piratenpartei gibt es wieder eine gro\u00dfe und hitzige Diskussion in der Partei! (Btw.: man betrachte mal das Abstimmungsergebnis im Liquid Feedback!) Aus meiner Sicht gibt es allerdings viele gute Gr\u00fcnde f\u00fcr ein Bedingungsloses Grundeinkommen.<\/p>\n<p>Andr\u00e9 Martens beschreibt in seinem <a title=\"Die Piraten, das BGE und die Demokratiekultur\" href=\"http:\/\/andremartens.wordpress.com\/2011\/12\/06\/die-piraten-das-bge-und-die-demokratiekultur\/\" target=\"_blank\">Blogartikel<\/a> neben anderen Dingen seine kritische Position zum BGE. Als Landesvorsitzender des Landesverbands Baden-W\u00fcrttemberg kann er mit seinem Artikel sicher viele Leser erreichen. Er setzt sich mit dem Thema relativ sachlich auseinander, denkt aber meiner Meinung nach in vielen Einzelheiten nicht weit genug.<\/p>\n<p><strong>Zu allererst: Andr\u00e9 hat recht!<\/strong><\/p>\n<p>Ein Gro\u00dfteil der Argumente f\u00fcr das BGE auf dem Bundesparteitag waren unter aller Kanone! Die meisten Argumente dagegen \u00fcbrigens auch. Und von den &#8222;Blau\u00e4ugig, Gutgl\u00e4ubig, Einf\u00e4ltig&#8220;-Shirts braucht man gar nicht erst zu reden&#8230;<\/p>\n<p>Es ist kein Argument f\u00fcr ein BGE<br \/>\n&#8230;dass man damit Wahlen gewinnt.<br \/>\n&#8230;dass man ja auch Banken und Europarettung finanzieren kann.<\/p>\n<p>Dennoch, war unser Beschluss zum BGE am Samstag gut und genau richtig! Denn wir haben <strong>nicht beschlossen ein BGE einzuf\u00fchren<\/strong>! Wir haben uns lediglich zu dieser Idee bekannt und m\u00f6chten eine Enquete-Kommission damit beauftragen verschiedene Konzepte f\u00fcr ein BGE auszuarbeiten. Diese Konzepte sollen dann in einer Volksabstimmung zur Wahl gestellt werden.<\/p>\n<p><strong>Um auf Andr\u00e9s Argumente einzugehen:<\/strong><\/p>\n<p><em>Das kann aber nur auf zwei Wegen passieren. Entweder drucken wir dieses  Geld. Das hie\u00dfe Inflation. Oder wir nehmen es jemandem weg. Dann sollten  wir aber auch so ehrlich sein zu sagen, wem wir es nehmen wollen. Um  diese Frage dr\u00fccken wir uns aber und das ist unehrlich.<\/em><\/p>\n<p>Ein Konzept kann nicht sein, das BGE mit dem Drucken von Geld zu finanzieren. Dies macht keinen Sinn, da man wegen der Inflation so nat\u00fcrlich auch stetig das BGE erh\u00f6hen m\u00fcsste. Das Wegnehmen des Geldes bei anderen kann schon eher eine M\u00f6glichkeit sein, zum Beispiel mit dem Konzept der <a title=\"Negative Einkommensteuer\" href=\"http:\/\/de.wikipedia.org\/wiki\/Negative_Einkommensteuer\" target=\"_blank\">Negativen Einkommenssteuer<\/a>.<br \/>\nEs gibt auch nicht nur zwei Wege! Ein dritter, auch vorstellbarer Weg w\u00e4re z.B. die Finanzierung des BGE \u00fcber eine hohe Konsumsteuer.<br \/>\n<strong>Das Problem:<\/strong> Wie soll man ehrlich sagen, wem man etwas wegnimmt, wenn dies ohne konkretes Konzept nicht feststehen kann? Zudem soll \u00fcber das Konzept abschlie\u00dfend nicht von den Piraten, sondern von allen Menschen des Landes entschieden werden.<\/p>\n<p><em>Wenn man sich aber mal anschaut, warum Menschen auf Arbeitssuche  deprimiert sind und krank werden, dann stellt man oftmals fest, dass es  gar nicht mal das fehlende Geld ist, das diese in die Verzweiflung  treibt. Es ist das Gef\u00fchl des Nichtgebrauchtwerdens, des Nichtgewolltseins.<\/em><\/p>\n<p>Das ist kein Argument gegen ein BGE. Denn Menschen, die sich engagieren wollen, werden immer gebraucht! Allerdings werden sie inzwischen meist dort gebraucht, wo meist kein Einkommen zu erwirschaften ist. Zum Beispiel:<\/p>\n<ul>\n<li>In der Pflege,<\/li>\n<li>der Lehre,<\/li>\n<li>in kreativ-k\u00fcnstlerischer<\/li>\n<li>oder ehrenamtlicher T\u00e4tigkeit.<\/li>\n<\/ul>\n<p>F\u00fcr diese Arbeit erhalten Menschen Wertsch\u00e4tzung und verhungern dank des BGE trotzdem nicht. Heute werden diese Arbeiten teilweise vom Staat und teilweise aus eigener Tasche bezahlt. Tats\u00e4chlich Geld verdienen, k\u00f6nnen in diesen T\u00e4tigkeiten nur die allerbesten unter den Kreativen.<\/p>\n<p><em>Das BGE sei \u00fcbrigens alternativlos, weil uns bald die Arbeit ausginge,  h\u00f6rt man immer wieder. Horden von Robotern werden in Zukunft unsere  Arbeit machen, w\u00e4hrend wir nicht mehr wissen werden, wohin mit unserer  Zeit. Das Problem: die Zahlen sprechen dagegen. Als  Betriebsratsvorsitzender habe ich Kontakt mit vielen Firmen aus der  Metallbranche und dort herrscht schon jetzt regelrechte Panik angesichts  der Schwierigkeiten, noch Mitarbeiter zu finden (es werden sogar  teilweise Pr\u00e4mien gezahlt, wenn Mitarbeiter neue Mitarbeiter werben).  Die Abkehr von der 35-Stunden-Woche und damit Verl\u00e4ngerung der  individuellen Arbeitszeit ist jetzt schon in vollem Gange. In rund 10  Jahren wird die Zahl der fertig werdenden Sch\u00fcler um ein Drittel  geschrumpft sein, w\u00e4hrend gleichzeitig aufgrund der Altersstruktur in  den Betrieben gro\u00dfe Teile der Belegschaft in die Rente verschwinden  werden. Das mag nicht f\u00fcr alle Branchen gelten, aber an das  grunds\u00e4tzliche Verschwinden der Arbeit glaubt zumindest in der  Metallindustrie so schnell niemand.<\/em><\/p>\n<p>Hier ist etwas wahres dran. In manchen Branchen fehlt es an Arbeitskr\u00e4ften, in anderen allerdings nicht. Dies ist aber auch schon jetzt ohne BGE der Fall. Es gibt andererseit unz\u00e4hlige (eigentlich unn\u00f6tige) T\u00e4tigkeiten, welche nur durch den Staat am Leben erhalten werden und welche mit einem BGE wegfallen w\u00fcrden. Je nach Konzept sind dies mehr oder weniger. Drei Beispiele:<\/p>\n<ul>\n<li>Es br\u00e4uchte keine Angestellten in der Arbeitsvermittlung mehr.<\/li>\n<li>Die Verwaltung der Sozialleistungen w\u00fcrde deutlich vereinfacht, so dass hier viel weniger Angestellte ben\u00f6tigt werden.<\/li>\n<li>Die Rettung oder Subventionierung von nicht konkurrenzf\u00e4higen Pleitefirmen, welche nur dem Arbeitsplatzerhalt dient.<\/li>\n<\/ul>\n<p>Dies bringt nat\u00fcrlich mehr Leute an den Arbeitsmarkt. Wenn Unternehmen also f\u00fcr sich werben, ausbilden und einigerma\u00dfen zahlen werden dort auch Menschen arbeiten. Und wenn Deutschland an Einwohnern (und damit Arbeitskr\u00e4ften) verliert, weil die Geburtenrate zur\u00fcckgeht: Es gibt auch viele bereits gut ausgebildete Menschen aus Nordafrika und anderswo, von denen sicher auch gern einige in Deutschland ihr Gl\u00fcck finden w\u00fcrden.<\/p>\n<p><strong>Anfangs sagte ich, dass auch vieles f\u00fcr ein BGE sprich, hier ein paar Punkte:<\/strong><\/p>\n<p><strong>Aus Sicht des Arbeitnehmers:<br \/>\n<\/strong><\/p>\n<ul>\n<li>Keine Angst mehr vor (Erwerbs-)arbeitslosigkeit<\/li>\n<li>Bessere Verhandlungsbasis mit dem Arbeitgeber<\/li>\n<li>Keine G\u00e4ngelung durch Sozialbeh\u00f6rden<\/li>\n<li>Es ist einfacher m\u00f6glich weniger Wochenstunden zu arbeiten<\/li>\n<li>Es f\u00e4llt leichter eine Arbeit aufzugeben, um sich etwas neues zu suchen<\/li>\n<li>Man kann auch keiner Erwerbsarbeit nachgehen, um sich ehrenamtlich zu bet\u00e4tigen oder sich zu erholen<\/li>\n<li>Man kann selbst entscheiden, wann man Rentner ist oder wann man arbeiten m\u00f6chte<\/li>\n<\/ul>\n<p><strong>Aus Sicht der Wirtschaft:<\/strong><\/p>\n<ul>\n<li>Das Entlassen von Angestellten bringt diese nicht in finanzielle Notlage<\/li>\n<li>Arbeitnehmer sind auch mit weniger zufrieden, wenn die Arbeit ihnen Spa\u00df bzw. f\u00fcr sie Sinn macht<\/li>\n<li>Man kann schneller und gesellschaftlich akzeptiert Arbeitnehmer f\u00fcr befristete Jobs finden<\/li>\n<li>Selbstst\u00e4ndige sind grunds\u00e4tzlich versorgt und k\u00f6nnen schneller auf Hilfe Anderer zugreifen<\/li>\n<li>Man kann allein oder gemeinsam mit anderen an Innovationen forschen ohne von Geldgebern abh\u00e4ngig zu sein<\/li>\n<\/ul>\n<p>Sicher h\u00e4ngt all das davon ab, ob das <strong>BGE \u00fcberhaupt finanzierbar<\/strong> ist und welche <strong>Seiteneffekte<\/strong> (z.B. Mieterh\u00f6hungen) es haben kann, wenn man es finanziert.<\/p>\n<p>Sich mit dem Thema zu besch\u00e4ftigen, es in die Gesellschaft zu tragen und am Ende, sofern es sinnvolle Konzepte gibt, alle zu fragen, ist aber richtig! Wenn dann bemerkt wird, dass \u00fcber alle Finanzierungen h\u00f6chstens 500\u20ac monatlich f\u00fcr jeden rausspringen, dann wird das ganze eben abgelehnt.<\/p>\n<p>Und darum stehe ich voll und ganz hinter dem Beschluss des Bundesparteitages.<\/p>\n<p>Die Aufregung von vielen kann ich nicht nachvollziehen. Wenn ihr andere Ideen habt: Ich bin interessiert!<\/p>\n<div class=\"twoclick_social_bookmarks_post_950 social_share_privacy clearfix 1.6.4 locale-de_DE sprite-de_DE\"><\/div><div class=\"twoclick-js\"><script type=\"text\/javascript\">\/* <![CDATA[ *\/\njQuery(document).ready(function($){if($('.twoclick_social_bookmarks_post_950')){$('.twoclick_social_bookmarks_post_950').socialSharePrivacy({\"services\":{\"facebook\":{\"status\":\"on\",\"txt_info\":\"\",\"perma_option\":\"off\",\"action\":\"recommend\",\"language\":\"de_DE\"},\"twitter\":{\"reply_to\":\"Mitgezwitschert\",\"tweet_text\":\"Pro-BGE\",\"status\":\"on\",\"txt_info\":\"\",\"perma_option\":\"off\",\"language\":\"de\",\"referrer_track\":\"\"},\"gplus\":{\"status\":\"on\",\"txt_info\":\"\",\"perma_option\":\"off\",\"referrer_track\":\"\"}},\"txt_help\":\"\",\"settings_perma\":\"\",\"info_link\":\"\",\"uri\":\"http:\\\/\\\/cshelp.net\\\/blog\\\/?p=950\",\"post_id\":950,\"post_title_referrer_track\":\"Pro-BGE\",\"display_infobox\":\"off\"});}});\n\/* ]]> *\/<\/script><\/div>","protected":false},"excerpt":{"rendered":"<p>Seit dem Beschluss zum Bedingungslosen Grundeinkommen auf dem Bundesparteitag der Piratenpartei gibt es wieder eine gro\u00dfe und hitzige Diskussion in der Partei! (Btw.: man betrachte mal das Abstimmungsergebnis im Liquid Feedback!) Aus meiner Sicht gibt es allerdings viele gute Gr\u00fcnde f\u00fcr ein Bedingungsloses Grundeinkommen. Andr\u00e9 Martens beschreibt in seinem Blogartikel neben anderen Dingen seine kritische [&hellip;]<\/p>\n","protected":false},"author":2,"featured_media":0,"comment_status":"open","ping_status":"open","sticky":false,"template":"","format":"standard","meta":{"footnotes":""},"categories":[60,91,3],"tags":[267,260,220,4],"class_list":["post-950","post","type-post","status-publish","format-standard","hentry","category-perspektiven","category-piraten-politik","category-politik","tag-bedingungsloses-grundeinkommen","tag-bge","tag-bundesparteitag","tag-piratenpartei"],"_links":{"self":[{"href":"http:\/\/cshelp.net\/blog\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/950","targetHints":{"allow":["GET"]}}],"collection":[{"href":"http:\/\/cshelp.net\/blog\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts"}],"about":[{"href":"http:\/\/cshelp.net\/blog\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/types\/post"}],"author":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/cshelp.net\/blog\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/users\/2"}],"replies":[{"embeddable":true,"href":"http:\/\/cshelp.net\/blog\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcomments&post=950"}],"version-history":[{"count":19,"href":"http:\/\/cshelp.net\/blog\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/950\/revisions"}],"predecessor-version":[{"id":969,"href":"http:\/\/cshelp.net\/blog\/index.php?rest_route=\/wp\/v2\/posts\/950\/revisions\/969"}],"wp:attachment":[{"href":"http:\/\/cshelp.net\/blog\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fmedia&parent=950"}],"wp:term":[{"taxonomy":"category","embeddable":true,"href":"http:\/\/cshelp.net\/blog\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Fcategories&post=950"},{"taxonomy":"post_tag","embeddable":true,"href":"http:\/\/cshelp.net\/blog\/index.php?rest_route=%2Fwp%2Fv2%2Ftags&post=950"}],"curies":[{"name":"wp","href":"https:\/\/api.w.org\/{rel}","templated":true}]}}