{"id":649,"date":"2010-11-23T12:36:00","date_gmt":"2010-11-23T10:36:00","guid":{"rendered":"http:\/\/cshelp.net\/blog\/?p=649"},"modified":"2010-11-23T17:34:55","modified_gmt":"2010-11-23T15:34:55","slug":"piratenpartei-beschliest-ende-der-spaltung","status":"publish","type":"post","link":"http:\/\/cshelp.net\/blog\/?p=649","title":{"rendered":"Piratenpartei beschlie\u00dft Ende der Spaltung"},"content":{"rendered":"\n\n\n
Ich habe mein Wochenende gemeinsam mit vielen tollen Menschen in der Stadt Chemnitz verbracht.
\nDiese tollen Menschen nennen sich Piraten<\/a> und wir trafen uns zum Bundesparteitag!
\nAn diesem Wochenende haben die Piraten, wie der Titel schon sagt das Ende er Spaltung beschlossen, der innerparteilichen Spaltung zwischen „Kernis“ und „Vollis“. Also denjenigen, welche sich auf das Kernprogramm beschr\u00e4nken wollen und denen, welche f\u00fcr eine Programm- erweiterung sind.
\nDas Programm wurde erweitert!<\/strong>\n<\/td>\n		\n
\"Christoph<\/a>

CC-BY 2010 Michael Hensel<\/p><\/div><\/td>\n<\/tr>\n<\/tbody>\n<\/table>\n

F\u00fcr die „Kernis“ in der Partei ist dies sicher kein guter Schritt aber es ist ein guter Schritt um mit der Partei weiter voran zu kommen. Die Kernis m\u00fcssen sich nun entscheiden, ob sie mit diesem Schritt und dem neuen Programm leben k\u00f6nnen oder ob sie es vorziehen die Partei zu verlassen, was schade w\u00e4re, denn die Kernthemen bleiben allen Piraten wichtig. Die Spaltung in „Kernis“ und „Vollis“ wird durch diesen Schritt wohl auf absehbare Zeit beendet sein.<\/p>\n

Was haben die Piraten beschlossen<\/strong><\/p>\n

Mit dem „Recht auf sichere Existenz und gesellschaftliche Teilhabe“<\/a> will die Partei der Diskriminierung derer die keiner Erwerbsarbeit nachgehen eine klare Absage erteilen. Die Piratenpartei gibt sich damit ein Sozialprogrammkonzept und einen Arbeitsauftrag f\u00fcr die Sozialpolitik.<\/p>\n

Auch in Sachen Umwelt hat sich auf dem Parteitag einiges getan. Die Piraten setzen sich demnach f\u00fcr eine nachhaltige<\/a> lebenswerte Umwelt<\/a> ein und pl\u00e4dieren f\u00fcr einen verantwortungsvollen Umgang mit den nat\u00fcrlichen Ressourcen<\/a>. In der Energiepolitik<\/a> wird die „Umstellung von endlichen Energietr\u00e4gern auf generative und regenerative Energiequellen“ angestrebt, um „auch in Zukunft die Grundlagen f\u00fcr eine w\u00fcrdige Existenz in Freiheit“ zu erhalten. Bei der Stromerzeugung durch Kernspaltung<\/a> wollen die Piraten am Atomausstiegskonzept der ehemaligen Rot-Gr\u00fcnen-Regierung festhalten. Es wird auch gefordert, dass nach geeigneteren Orten f\u00fcr ein Atomm\u00fcllendlager gesucht werden soll, der Standord Gorleben<\/a> (als ehemaliger Salzstock, wie Asse) wird als nicht geeignet angesehen.<\/p>\n

Die Piratenpartei hat zudem ein umfangreiches Paket zur Familien und Geschlechterpolitik<\/a> beschlossen, welches allen Formen des Zusammenlebens gerecht wird und selbst die Gr\u00fcnen konservativ erscheinen l\u00e4sst.<\/p>\n

Der Korruption soll durch die Piraten ein Riegel vorgeschoben werden, so fordern sie unter anderem die Umsetzung der UN-Konvention gegen Korruption<\/a> und die Schlie\u00dfung der Gesetzesl\u00fccken bei Abgeordnetenbestechung<\/a>.<\/p>\n

Die Versammlungsfreiheit<\/a> soll durch die Piraten gest\u00e4rkt und Demonstranten besser gesch\u00fctzt werden. Eine pseudonyme Kennzeichnung<\/a> von Polizeibeamten auf Demonstrationen wird gefordert. Polizisten, welche wie in Stuttgart Gewalt gegen Demonstranten aus\u00fcben, k\u00f6nnen dadurch leicht identifiziert und zur Rechenschaft gezogen werden.<\/p>\n

Auch in den Kernthemen hat sich auf dem Parteitag einiges getan. Es wurden neue Programmpunkte und Positionen zur Netz- und Bildungspolitik beschlossen. Im Urheberrecht legt man sich auf die freie Verwendung von urheberrechtlich gesch\u00fctzten Werken nach 10 Jahren<\/a> fest.<\/p>\n

Weitere Positions- und Programmerweiterungen findet man auf der Ergebnisseite<\/a> im Wiki der Piraten.<\/p>\n

Fazit<\/strong><\/p>\n

Der Parteitag war meiner Meinung nach anf\u00e4nglichen Schw\u00e4chen durchweg gelungen und sehr konstruktiv! Daf\u00fcr will ich mich bei allen Teilnehmern und vor allem bei der Organisation und Versammlungsleitung bedanken!<\/p>\n

Nach diesem Parteitag kann ich wieder stolz feststellen:
\nIch bin Pirat!<\/strong><\/p>\n

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