Ich m\u00f6chte hier grob skizzieren, was aus meiner Sicht in unserem Wahlkampf falsch gelaufen ist, warum wir den Einzug in den Bundestag nicht geschafft haben und was wir bei den n\u00e4chsten Wahlen besser machen sollen.<\/p>\n
Vorne weg:<\/u> Ich bin kein Experte und versuche nur aufgrund meiner bisherigen Erfahrungen zu analysieren. Au\u00dferdem m\u00f6chte ich allen Danken die sich wie auch immer am Wahlkampf f\u00fcr die Piraten beteiligt haben. Ihr habt dennoch einen tollen Job gemacht, denn immerhin konnten wir Abseits des Hypes zumindest unsere Stammw\u00e4hlerschaft zu 2009 leicht ausbauen.<\/p>\n
Der einfachste wie wichtigste Grund daf\u00fcr, dass wir nicht in den Bundestag einziehen konnten ist, dass wir den Menschen nicht klar machen konnten warum die Piraten im Bundestag gebraucht werden<\/strong>.<\/p>\n \u00dcberwachung<\/strong><\/p>\n Wir haben uns zwar zur Bundestagswahl stark auf der Thema \u00dcberwachung gest\u00fctzt und damit f\u00fcr die Piraten geworben, das Thema konnte aber (wie eigentlich auch zu erwarten war) nicht bei den Wahlberechtigten verfangen. In den Medien wurde das Thema hoch und runter besprochen und trotz allem, glaube ich nicht dass viele Menschen das Thema wirklich interessiert hat. F\u00fcr die Medien war das Thema selbstverst\u00e4ndlich trotzdem wichtig, denn hier wurden ihre eigenen Rechte beschnitten. Die Pressefreiheit wurde in Gro\u00dfbritannien mit F\u00fc\u00dfen getreten und die Medienlandschaft versuchte derartiges nat\u00fcrlich zu vermitteln. Ob sie damit Erfolg hatte wei\u00df ich nicht. Viele Antworten die wir zu dem Thema gegeben haben waren dann derart: Von politischen L\u00f6sungen zum Thema war von uns wenig zu h\u00f6ren und wenn wir politische L\u00f6sungen vertraten dann leider zu kompliziert, als etwas davon im Ged\u00e4chtnis blieb. Und so wurden wir durch die Medien dann auch immer wieder gefragt, warum wir zum Thema NSA und \u00dcberwachung denn gar nichts zu sagen h\u00e4tten. Also weg von der \u00dcberwachungsthematik und auf zu neuen Dingen!<\/p>\n Freiheit statt Angst!<\/strong><\/p>\n Wir haben also au\u00dferhalb eines Hypes mit einem Thema f\u00fcr uns geworben, f\u00fcr das sich nur sehr sehr wenige Menschen in Zeiten von Wirtschaftskrise und (m\u00f6glichem) sozialem Abstieg interessieren. In unserem Wahlkampf wurden solche positiven Visionen welche die Piratenpartei auszeichnen fast gar nicht hervorgehoben, stattdessen wurde mit \u00c4ngsten geworben:<\/p>\n
\nIm Zuge der Debatte wurden gelegentlich aber dem Thema unangemessen selten Piraten eingeladen, vermutlich weil die Piratenpartei bereits bei nur 2-3% in den Umfragewerten lag und die Hoffnung auf Antworten durch die Piraten schon beerdigt war.<\/p>\n
\n„Wir finden das total schlimm, weil x, y und z!“
\n„Die Regierung tut nichts und \u00dcberwacht uns auch mit a und b!“
\n„Wir helfen euch bei Krypto!“
\n„Wenn wir im Bundestag w\u00e4ren, w\u00e4re das ganz anders!“<\/em><\/p>\n
\nSelbst wenn wir als einfache L\u00f6sung behauptet h\u00e4tten beispielsweise Fluggastdaten- und SWIFT-Abkommen der EU sofort k\u00fcndigen<\/strong> zu wollen, um Druck auf die \u00dcberwacher auszu\u00fcben die Menschenrechte zu achten, h\u00e4tte uns das vermutlich nicht viel weiter gebracht. Das Thema ist und bleibt leider ein Nischenthema f\u00fcr Nerds und Presse (aber nicht von uns) und interessiert vermutlich ungef\u00e4hr 2% der Menschen in Deutschland so sehr, dass es ihnen bei Wahlen ein entschiedenes Thema ist. Wir haben sicher gute Leute um das Thema zu vermitteln, wenn wir dazu angefragt werden aber als Wahlkampfthema taugte es leider gar nicht.<\/p>\n
\nDabei haben wir hierzu zum Beispiel mit dem (bedingungslosen) Grundeinkommen ein tolles Konzept und ein Alleinstellungsmerkmal, welches sich von den sozialpolitischen Ideen von SPD, Gr\u00fcnen und Linken abhebt. Mit Kinder- und Bildungsgrundeinkommen, statt Kindergeld, Betreuungsgeld, Ehegattensplitting und BAf\u00f6G haben wir auch erste unb\u00fcrokratische, finanzierbare und faire Ans\u00e4tze, um erste Schritte zum Bedingungslosen Grundeinkommen zu gehen.<\/p>\n